In der St. Pöltner Deponie, die aufgrund möglicher illegaler Ablagerungen geschlossen wurde, gibt es nun neue Entwicklungen.
Die Untersuchungen des Landes Niederösterreich haben ergeben, dass der Großteil des eingelagerten Materials aus nicht ausreichend behandeltem Abfall besteht. Damit sind die rechtlichen Vorgaben der Deponieverordnung nicht erfüllt, weshalb eine vollständige Räumung der Deponie als notwendig erachtet wird. Der Betreiber, die Zöchling Abfallverwertung GmbH, hatte Vorwürfe zuletzt zurückgewiesen.
Umfassende Untersuchungen geplant
Nach der Schließung der Deponie im Dezember durch die Umweltbehörde wurden umfangreiche Probeschürfungen durchgeführt. Die Landesbehörde betont die Notwendigkeit weiterer engmaschiger Untersuchungen in verschiedenen Bereichen der Deponie, um sicherzustellen, dass kein ungeeignetes Material zurückbleibt. Diese Tests werden unter strenger behördlicher Aufsicht durchgeführt, wobei Experten für Deponietechnik und Abfallchemie involviert sind. Die Behörde stellt klar, dass eine unmittelbare Gefährdung des Grundwassers ausgeschlossen werden kann, da die Deponie abgedichtet ist.
Rechtliche Schritte gegen Verantwortliche
Parallel zu den Untersuchungen laufen Ermittlungen zur Klärung der Aufzeichnungspflichten im Abfallrecht sowie zur Identifizierung der verantwortlichen Personen. Die Behörde plant, Verwaltungsstrafverfahren einzuleiten und Sachverhaltsdarstellungen an die Staatsanwaltschaft zu übermitteln. Die Vorgänge in der Deponie wurden wiederholt von Greenpeace kritisiert, während der Betreiber, die Zöchling Abfallverwertung GmbH, die Vorwürfe zurückwies und eine interne Prüfung angekündigt hat.
