Weg zum Kanzleramt. ÖVP-Chef Christian Stocker plötzlich Kanzler – nächsten Montag könnte es schon soweit sein. Und zwar dann, wenn die „DreiKo“ ihre heiße Verhandlungswoche samt Feuerprobe bei der Neos-Mitgliederbefragung am Sonntag besteht. oe24 mit dem Fahrplan zur neuen Regierung.
- Das sind die neuen Ampel-Minister
- Verhandlungen laufen: Auf Chefebene wird heute am Montag weiterverhandelt. ÖVP, SPÖ und Neos feilen weiter an einem gemeinsamen Regierungsprogramm. Auch wenn seit Samstag offiziell Koalitionsverhandlungen geführt werden, wird Vertraulichkeit weiter großgeschrieben und Ort, Zeit sowie genaue Teilnehmer nicht kommuniziert. Bis Mitte der Woche soll das Koalitionsabkommen stehen.
FPÖ fordert Neuwahlen, Regierungsprogramm
- Mittwoch: Bei der Nationalratssitzung am Mittwoch kommt der erste – noch schwache Schock – für die angehende Drei-Ko. Die FPÖ fordert Neuwahlen – allerdings dürfte sonst keine Partei im Parlament mitgehen.
- Regierungsprogramm: Vielleicht schafft es die DreiKo schon am Mittwoch, ihr Regierungsprogramm zu präsentieren. Die Ministerien sind bereits verteilt, wer welches Amt erhält, ist großteils fixiert. Im Regierungsprogramm geht es dann darum, dass jede Partei wichtige Projekte umsetzen kann -laut Bundespräsident Van der Bellen kann das nicht ohne Kompromisse gehen.
Feuerprobe vor der Angelobung
Druck auf Verhandler: In der Wirtschaft drängen schon viele auf eine baldige Regierungsbildung – Österreich hat seit mehr als 140 Tagen keine handlungsfähige Regierung. 40 CEOs, darunter Thomas Arnoldner (Telekom Austria) und voestalpine-Konzernchef Herbert Eibensteiner, fordern von den Parlamentsparteien eine „reformorientierte Bundesregierung, die unsere Staatsfinanzen ausgabenseitig saniert und unsere Wettbewerbsfähigkeit nachhaltig stärkt.“
Showdown in der Ballonhalle: Eine weitere Hürde für die DreiKo ist die Neos-Mitgliederbefragung -tatsächlich müssen zwei Drittel der rund 3000 Neos-Mitglieder für das Regierungsabkommen stimmen. Aber nicht alle sind dafür (siehe rechts). Wenn es nichts wird mit dem Neos-Voting, sind die Tage von Beate Meinl-Reisinger als Neos-Chefin gezählt. Sie hat ihr politisches Schicksal mit der Abstimmung verknüpft. Aus ihrem Büro heißt es aber, dass ÖVP und SPÖ zu mehr Reformen bereit seien.
Angelobung: Schon nächsten Montag könnte die Angelobung der neuen Regierung bei VdB über die Bühne gehen. Christian Stocker, langjähriger Vize-Bürgermeister von Wr. Neustadt wäre dann Kanzler. Und Andi Babler, lange Ortschef in Traiskirchen, sein Vizekanzler.
