Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat bei einer rechtskonservativen Konferenz in der Nähe der US-Hauptstadt Washington für den Zusammenhalt des Westens, die US-Partnerschaft mit Europa und die Unterstützung der von Russland angegriffenen Ukraine geworben.
„Europa ist noch lange nicht verloren, und es wird auch nie verloren sein“, sagte Meloni, die bei der jährlich stattfindenden sogenannten CPAC per Video zugeschaltet war. Bei dem Treffen kommen traditionell Trump-Fans, Rechtsnationale und die religiöse Rechte zusammen. US-Präsident Donald Trump stand ebenfalls auf der Redeliste.
„Einheit des Westens“
„Unsere Gegner hoffen, dass Präsident Trump sich von uns abwendet. (…) Ich wette, dass denjenigen, die auf eine Spaltung hoffen, das Gegenteil bewiesen wird“, sagte Meloni. „Ich weiß, dass einige von Ihnen Europa vielleicht als weit entfernt oder sogar als verloren ansehen. Ich sage Ihnen, das ist es nicht, aber es wurden Fehler gemacht“, so die rechtsnationale Meloni weiter. Sie bemühte sich in ihrer Rede den Ton der CPAC (Conservative Political Action Conference) zu treffen: Sie wetterte gegen Linksliberalismus, Eliten, „woke“ Ideologien, „Cancel Culture“ oder „Mainstream-Medien“. Gleichzeitig plädierte sie für die Einheit des Westens, der sich neben Angriffen von Innen auch gegen Angriffe von Außen schützen müsse.
Meloni: Brauchen „gerechten und dauerhaften Frieden“ in der Ukraine
Meloni lobte die Rede von US-Vize J.D. Vance bei der Münchner Sicherheitskonferenz, mit der der Republikaner vor gut einer Woche seine europäischen Verbündeten vor den Kopf gestoßen hatte. Vance habe zu Recht erklärt, „dass wir, bevor wir über Sicherheit diskutieren, wissen müssen, was wir verteidigen“. Im gleichen Atemzug warnte sie vor einem Handelskrieg zwischen den USA und Europa. „Wir brauchen nicht zu sagen, wie verflochten unsere Volkswirtschaften sind und wie die unvorhersehbaren Ergebnisse eines Handelskonflikts anderen Großmächten in die Hände spielen würden.“
Auch das Thema Ukraine sprach Meloni an: „Glück hängt von Freiheit ab, und Freiheit hängt von Mut ab“, sagte sie. Gemeinsam habe man dies in den vergangenen drei Jahren in der Ukraine bewiesen, „wo ein stolzes Volk für seine Freiheit gegen die brutale Aggression“ kämpfe. Nun müsse man weiter zusammenarbeiten, um einen „gerechten und dauerhaften Frieden“ zu schaffen. Dieser könne nur mit dem Beitrag aller geschaffen werden. Es brauche vor allem eine starke Führung. Dafür stehe US-Präsident Trump. Dieser hatte den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zuletzt als „Diktator“ bezeichnet und Kremlchef Wladimir Putin nach dem Mund geredet.
