Jetzt greift ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker die SPÖ frontal an. Es geht um Abschiebungen nach Afghanistan.
Stocker teilt kräftig aus: „Was ist aus dem SPÖ-Abschiebeverbot nach Afghanistan geworden? Erst im November letzten Jahres hat die SPÖ sogar eine Ministerklage gegen Innenminister Karner in den Raum gestellt, um den Verbleib aller afghanischen Migranten in Österreich zu erzwingen. Dass die SPÖ gerade innerhalb eines Wahljahres ihre Position um 180 Grad dreht, ist bemerkenswert.“
Stocker gegen Kucher
In erster Linie hat sich Stocker auf SPÖ-Klubchef Philip Kucher eingeschossen. Der ließ kürzlich mit einem Abschiebewunsch nach Syrien und Afghanistan aufhorchen: „Wer Mord und Terrorismus bejubelt, ist kein Schutzsuchender“, sagte Kucher. Nach dem Messermord von Mannheim sprach der SPÖ-Mann Klartext.
Gegen Willkommenskultur
Stocker zweifelt an der sozialdemokratischen Initiative: „Man hat sich in der Sozialdemokratie offenbar den deutschen Bundeskanzler Scholz zum Vorbild genommen, der die Position von Bundeskanzler Karl Nehammer übernommen hat, und erkannt, dass die rote Ideologie der ‚Willkommenskultur‘ bei den Menschen auf nichts als Unverständnis stößt“, so Stocker.
