Geheimdienste warnen laut der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas vor einem möglichen russischen Angriff ab 2028.
„Viele unserer nationalen Geheimdienste geben uns die Information, dass Russland in drei bis fünf Jahren die Verteidigungsbereitschaft der EU testen könnte“, sagte die frühere estnische Regierungschefin bei einer Veranstaltung der Europäischen Verteidigungsagentur in Brüssel am Mittwoch. Die EU müsse Geld ausgeben, um Krieg zu verhindern und sich für Krieg rüsten.
„Das Versäumnis Europas, in militärische Fähigkeiten zu investieren, sendet auch ein gefährliches Signal an den Aggressor“, betonte Kallas. „Schwäche lädt ihn ein.“
Forderung nach höheren Verteidigungsausgaben
US-Präsident Donald Trump habe Recht, wenn er sage, dass die Europäer nicht genug Geld für Verteidigung ausgäben. Im vergangenen Jahr hätten die EU-Mitgliedstaaten im Durchschnitt 1,9 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgegeben. Russland hingegen gebe neun Prozent aus.
Details zu möglichen Plänen Russlands nannte Kallas nicht. Sie äußerte allerdings die Einschätzung, dass die Ukraine der EU mit ihrem Abwehrkrieg gegen Russland derzeit noch Zeit kaufe.
Mit Blick auf die Unterstützung der EU für die Ukraine kündigte sie an, dass derzeit an einem 16. Paket mit Russland-Sanktionen gearbeitet werde und sie sich für eine effizientere Nutzung eingefrorener russischer Vermögenswerte für die Ukraine einsetzen wolle. Den Wert der bisher von EU-Staaten geleisteten Militärhilfen bezifferte sie auf knapp 50 Milliarden Euro. Bis zum Ende des kommenden Monats werde man zudem bereits 75.000 ukrainische Soldatinnen und Soldaten ausgebildet haben, sagte sie.
