Einen äußerst ungewöhnlichen Vorwurf gibt es gegen den Bürgermeister von Grafenwörth. Und deshalb sieht er sich mit einer Anzeige konfrontiert, mit der er gar nichts zu tun haben will.
Der Wahlkampf um Stimmen für Gemeinderäte in Niederösterreich treibt mittlerweile interessante Blüten. Speziell eine Anzeige gegen einen Bürgermeister lässt tief blicken, wie hart in den Kommunen gekämpft wird.
Großzügige Genüsse vor der Wahl verteilt
Der Bürgermeister von Grafenwörth, Alfred Riedl (ÖVP) verteilte als Wahlkampfgeschenk keine Kugelschreiber oder Feuerzeuge, sondern Geschenkboxen, in denen sich neben Wein, Prosecco und Schokolade auch Speck befand. Riedl, der vor zwei Jahren als Gemeindebundchef nach vieldiskutierten Grundstücksdeals zurücktrat, hat deshalb jetzt eine Anzeige am Hals.
Schlechte Verpackung und Kennzeichnung
Sein Gegenspieler von der Bürgerliste, Helmut Ferrari, meint, dass die Lebensmittel nicht gekennzeichnet oder ausreichend verpackt seien. Damit sieht er eine „grobe Fahrlässigkeit“ gegen die Sicherheit der umworbenen Wähler. Vor allem der Speck sei nur in Papier gewickelt, deshalb erstattete Ferrari Anzeige bei der Staatsanwaltschaft. Zur Kronenzeitung meinte Riedl, dass die Box eine Aktion der gesamten Partei gewesen sei, er aber nicht ÖVP-Obmann sei und daher der falsche Adressat für die Anzeige.
Speck vom regionalen Fleischhauer verpackt
Laut der VP-Gemeindeobfrau Gertrude Enzinger habe man „sich erkundigt, ob alles den Richtlinien entspricht. „Außer dem Speck, der von einem regionalen Fleischhauer kam, sei alles gekennzeichnet gewesen. Da auch Wahlgeschenke der Lebensmittelkennzeichnung unterliegen, könnte es sich bei den generösen Boxen tatsächlich um ein Vergehen handeln. Die Bezirksverwaltungsbehörde könnte eine Strafe von bis zu 35.000 Euro verhängen.
