Im Zusammenhang mit den Kommunalwahlen in Niederösterreich am 26. Jänner hat ÖVP-Landesgeschäftsführer Matthias Zauner am Mittwoch scharfe Kritik an der FPÖ geübt.
Es sei „befremdlich, wie die Freiheitlichen agieren“, sagte der Parteimanager. Mit Worten wie „Demokratieverweigerern, Brandbeschleunigern, Diktatoren“ und der Forderung nach einem Wegfall des „Systems“ würden im Wahlkampf Begriffe verwendet, „die den Gemeinden und dem Zusammenleben in den Gemeinden nicht gut tun“.
Die Stimmung in den Kommunen sei jedoch eine „gänzlich andere“, konstatierte Zauner in St. Pölten vor Journalisten. Es gehe in den Gemeinden „nicht um Ideologie“, Stadt- und Ortschefs sowie die Kommunalpolitik würden „das höchste Vertrauen in der Bevölkerung genießen“. Aussagen der Freiheitlichen „ganz konkret gegen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister“ weise er „auf das Allerschärfste zurück“, so Zauner. „Ich stelle mich hier schützend vor alle Bürgermeisterinnen und Bürgermeister unabhängig der parteipolitischen Zugehörigkeit.“
Neue Ausgangslage
Verwiesen wurde vom ÖVP-Landesgeschäftsführer auch auf eine stark veränderte Ausgangslage für die Volkspartei im Vergleich zu den Gemeinderatswahlen 2020. „Aus Rückenwind vor fünf Jahren ist ein Gegenwind geworden.“ Die ÖVP geht am 26. Jänner mit fast 20.000 Kandidatinnen und Kandidaten an den Start. Ziel sei, in möglichst vielen der 568 Kommunen, in denen gewählt wird, „Erster zu werden“, unterstrich Zauner. Dies sei „eine breite Basis dafür“, im Anschluss auch „möglichst viele Bürgermeister zu stellen“.
Beim Pressegespräch in St. Pölten vor Ort waren auch die ÖVP-Bürgermeisterinnen Doris Kellner (Bernhardsthal im Bezirk Mistelbach) und Michaela Schneidhofer (Hernstein im Bezirk Baden). Hinzu kamen die Spitzenkandidaten Bauernbunddirektor David Süß (Schrems im Bezirk Gmünd) und Wolfgang Ettenauer (Lengenfeld im Bezirk Krems). Berichtet wurde über unterschiedlichste regionale Herausforderungen. Dass der nicht-amtliche Stimmzettel am letzten Sonntag im Jänner nicht mehr Verwendung findet, wurde weitgehend positiv bewertet.
