Konflikt in der SPÖ wegen Israel und Gaza. Rund um die Palästina-Frage plant die Sozialistische Jugend (SJ) Vorarlberg, am Mittwoch bei der Sitzung des SPÖ-Landesparteivorstands zu protestieren.
Die SJ Vorarlberg kündigte an, sich am Mittwochabend vor der Sitzung des Landesparteivorstands der SPÖ Vorarlberg zu versammeln, berichtet vol.at. Die Aktion richtet sich gegen die drohenden Parteiausschlüsse, was die SJ als undemokratische Vorgehensweise der Vorarlberger SPÖ-Führung ansieht.
Gaza-Posting als Auslöser des roten Streits
Auslöser des SPÖ-Streits war ein umstrittenes Social-Media-Posting der Sozialistischen Jugend Vorarlberg, der Solidarität mit dem palästinensischen Volk zum Ausdruck brachte. Die SPÖ-Vorarlberger Führung reagierte darauf mit der Androhung von Parteiausschlüssen und dem Einfrieren finanzieller Förderung.
Die Sozialistische Jugend aber beharrt auf ihrer Position und kritisiert die SPÖ für ein Missverständnis ihrer internationalistischen Haltung.
In einer aktuellen Aussendung bekräftigt die SJ ihre Kritik an der israelischen Regierung und betont ihre Unterstützung für eine sozialistische Föderation im Nahen Osten: „Nach dem Angriff der Hamas führt Israel einen erbarmungslosen Krieg gegen die gesamte palästinensische Bevölkerung im Gazastreifen“.
Ausschlussverfahren läuft
Sonja Kopf, Vorsitzende der SJ Vorarlberg, gegen die ein SPÖ-Parteiausschussverfahren läuft, weist Vorwürfe des Antisemitismus und der Hamas-Sympathie entschieden zurück und kritisiert die SPÖ für deren Haltung in dieser Frage.
Die SPÖ Vorarlberg beharrt auf ihrer Ablehnung der Äußerungen der SJ und betont die Wichtigkeit, klare Grenzen innerhalb der Partei zu setzen. Laut Mario Leiter, dem Landesparteivorsitzenden, stehen die Äußerungen der SJ im Widerspruch zu den Grundwerten der SPÖ.
Mit der Protestaktion vor der Landesparteivorstandssitzung spitzt sich der Konflikt also noch weiter zu.
