Ab November braucht das Land einen Übergangsfinanzminister – diskutiert werden zwei Varianten.
Übergang. Dass Finanzminister Magnus Brunner nach Brüssel wechselt, ist fix: In der ersten oder zweiten Oktoberwoche muss Brunner noch sein Hearing überstehen – doch das dürfte für den Kings-College-Absolventen nur eine Formsache sein. Brunner tritt sein Amt in Brüssel dann Anfang November an.
Keine Budgetrede. Weil es heuer eine Nationalratswahl gibt, wird Brunner keinen Finanzrahmen vorlegen, auch die traditionelle Budgetrede im Oktober wird es nicht geben. Das ist Aufgabe der nächsten Regierung, vorerst gibt es lediglich ein Budgetprovisorium.
Ersatz-Mann oder Frau? Doch Anfang November ist Brunner endgültig in Brüssel. Zu diesem Zeitpunkt wird die Regierung nach der Wahl bereits provisorisch im Amt sein, also von Bundespräsident Alexander Van der Bellen mit der Fortführung der Geschäfte betraut werden. Ein Ministerium darf aber nie führungslos sein, das heißt: Entweder übernimmt eine anderer Minister oder eine Ministerin das Amt übergangsmäßig bis zur neuen Regierung. Genannt werden hier Außenminister Alexander Schallenberg oder Susanne Raab.Oder Peschorn? Denkbar wäre aber auch eine Art „Beamtenminister“ – hier wäre wohl der Präsident der Finanzprokuratur, Wolfgang Peschorn, die erste Wahl. Er war schon mal (Innen-)Minister. Angesichts seiner Expertise wäre er wohl auch für ein Dauerengagement als Minister denkbar…
