Die EU-Kommission hat am Donnerstag bekanntgegeben, dass die EU-Staaten bis 30. August ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die nächste Europäische Kommission nach Brüssel melden müssen.
Ein entsprechender Brief sei Donnerstagfrüh in die Hauptstädte versandt worden, teilte Chefsprecher Eric Mamer in Brüssel mit. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte vergangene Woche erklärt, die Mitgliedstaaten sollten jeweils eine Frau und einen Mann für den Posten vorschlagen.
Von der Leyen kündigte nach ihrer Wiederwahl in Straßburg an, dass sie wieder eine nach Geschlechtern ausgeglichene EU-Kommission anstrebe. Länder, die ihr aktuelles Kommissionsmitglied nominieren wollen, sind von der Zweier-Regel ausgenommen. Der seit 2010 amtierende österreichische EU-Kommissar Johannes Hahn strebt keine weitere Amtszeit an. Bisher wurde Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) als aussichtsreicher Kandidat gehandelt, auch Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) wurde genannt. NEOS und Grüne hatten zuletzt den Ex-ÖVP-Abgeordneten und EP-Vizepräsidenten Othmar Karas ins Spiel gebracht.
Hat von der Leyen ihr Team zusammengestellt, werden die Kandidierenden im Herbst vom EU-Parlament angehört. Zuvor prüft der Rechtsausschuss des Parlaments die Erklärung der finanziellen Interessen und allfällige Interessenskonflikte. Die zuständigen Fachausschüsse stimmen dann über die einzelnen Bewerber ab, obwohl das Europaparlament nur die gesamte EU-Kommission billigen oder ablehnen kann. Die Abstimmung im Europaparlament könnte bereits im September stattfinden. Dann wäre der Weg frei für einen planmäßigen Amtsantritt der zweiten EU-Kommission unter der EVP-Politikerin mit 1. November.
