Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) spricht zur Regierungskrise.
Gewesslers „Ja“ zum Renaturierungsgesetz, obwohl der Kanzler und viele Bundesländer und Landwirtschaftsminister Totschnig (ÖVP) dagegen waren, hat die Regierung in die Krise gestürzt.
Jetzt meldet sich Vizekanzler Werner Kogler per Video.
„Die Republik Österreich hat den Ausschlag gegeben“
„Im entscheidenden Moment müssen Entscheidungen getroffen werden“, sagt Kogler im 3-minütigen Video. Und: „Die Republik Österreich hat den Ausschlag gegeben, damit das Gesetz kommt“.
Man wolle jetzt in Ruhe und mit Kraft weiterarbeiten. Ein Ende der Koalition sieht Kogler nicht.
Kogler: „Wir haben es uns nicht leicht gemacht und jeden Schritt durch verschiedene Rechtsgutachten abgesichert“
Zum Video schreibt Kogler folgende Worte:
- Zum heutigen Beschluss des Renaturierungsgesetzes habe ich mir ein paar Gedanken gemacht, die ich gerne mit euch teilen möchte. Das Ja zum Renaturierungsgesetz ist ein historisches Ja zum aktuell weltweit wichtigsten Naturschutzvorhaben.
- Eine intakte Natur in Österreich und Europa bildet die Basis für unser Leben und Wirtschaften auf diesem Planeten. Ohne eine ausreichend gesunde Natur kann es kein gesundes und glückliches Leben geben.
- Wir haben es uns nicht leicht gemacht und jeden Schritt durch verschiedene Rechtsgutachten abgesichert. Damit haben wir für Europa etwas Großes erreicht – im Sinne des Naturschutzes, des Klimaschutzes, des Hochwasserschutzes und vor allem im Sinne der Menschen in Österreich und Europa!
- Und mit Ruhe und Kraft werden wir auch weiterhin für die Menschen in Österreich arbeiten.
Der Grünen-Chef und Vizekanzler will die Koalition also weiterführen und sagt, er wolle bis zum Wahltag weiter arbeiten.
