Diese Frage spaltet die Parteien nach der EU-Wahl: wer wird neuer österreichsicher EU-Kommissar in Brüssel?
Nach den EU-Wahlen ist vor der Besetzung der neuen EU-Kommission. Doch wer geht für Österreich als Kommissar nach Brüssel?
Streit in der Regierung
Klar ist: Johannes Hahn von der ÖVP hört auf. Er macht sicher in Brüssel nicht weiter. Eigentlich hatte die türkis-grüne Regierung in einem Sideletter vereinbart, die ÖVP behalte das Kommissars-Recht – heißt: Die Volkspartei soll auch künftig nach Brüssel schicken. Vizekanzler Werner Kogler hatte jüngst erklärt, dass er nichts mehr von dieser Vereinbarung hält. Dass die ÖVP für den österreichischen Kommissar das Vorschlagsrecht hat, gilt für Grünen-Chef nicht mehr, wie er der „TT“ sagte: „Der Sideletter ist obsolet, weil er unter anderen Voraussetzungen entstanden ist. Der Hauptausschuss ist am Wort“, betonte er zu der einstigen Vereinbarung der Koalitionspartner.
Kommt Othmar Karas?
Immer noch im Gespräch: Othmar Karas, das schwarze Urgestein. Zur EU-Wahl war Karas nicht mehr angetreten nachdem er immer wieder Meinungsverschiedenheiten mit seiner eignen Partei ausgetragen hatte. SPÖ und Neos wollen ihn jetzt nach Brüssel schicken. Beate Meindl-Reisinger hatte bereist Karas ins Spiel gebracht. Jetzt erklärte Jörg Leichtfried in der „ZIB2″, dass er ein „öffentliches Hearing für den EU-Kommissar“ wolle. Karas schloss er damit nicht aus. Die ÖVP wollte die Causa Karas gegenüber der „ZIB2“ nicht kommentieren. Auch Finanzminister Magnus Brunner, der immer wieder als möglicher Kandidat von türkiser Seite fällt, ließ sich gegenüber dem ORF nichts entlocken und pokert weiter.
Das will die FPÖ
Die FPÖ hat nach ihrem Wahlsieg vom Sonntag ihre eigenen Pläne für Brüssel. Geht es nach den Blauen, soll Susanne Fürst in die EU-Kommission gehen und dort als „Remigrations“-Kommissarin arbeiten.
