Kroatien sucht nach einer Mehrheit im Parlament. Die siegreichen Rechtskonservativen wollen weiter regieren – auch andere Optionen sind möglich.
In Kroatien steht nach der Parlamentswahl vom Mittwoch eine schwierige Regierungsbildung bevor. Die rechtskonservative Kroatische Demokratische Gemeinschaft (HDZ) von Premier Andrej Plenković strebt nach einem klaren Wahlsieg eine dritte Amtszeit an. Der Weg zu einer Regierungsmehrheit ist aber nicht einfach. Alles deutet auf turbulente politische Zeiten hin.
Heimatbewegung als Königsmacher?
Die HDZ wird anders als bisher einen Partner aus den Oppositionsreihen brauchen. Als Königsmacherin wird die rechtsextreme Heimatbewegung (DP) gehandelt. Regierungschef Plenković, der nach langer Wahlnacht am Donnerstag bereits in Brüssel beim EU-Gipfel war, kündigte via Facebook an, dass man schon bald erfahren werde, mit wem die HDZ eine neue Mehrheit bilden werde. „Alles läuft gut, die Sieger werden auch in dritter Amtszeit die kroatische Regierung führen“, schrieb er.
Mögliche Alternativen
Als Alternative zu einer Koalition mit der gesamten DP wird darüber spekuliert, dass sich Plenković mit möglichen Überläufern aus den DP-Reihen und kleineren, liberalen Parteien eine Mehrheit sichern könnte. Die DP als drittstärkste Kraft zeigt sich zwar geschlossen, Analytiker schließen aber eine Spaltung nicht aus.
Regierungspartei verliert Mandate
Die HDZ, die mit 61 von 151 Parlamentssitzen zwar die meisten, aber weniger Mandate als 2020 erreichte, kommt gemeinsam mit acht Minderheitenvertretern, mit denen sie schon bisher regierte, nicht auf die benötigte, absolute Mehrheit von mindestens 76 Mandaten. Zusammen mit der DP, die mit 14 Mandaten drittstärkste Kraft wurde, und den Minderheitenvertretern würde es hingegen für eine stabile Mehrheit reichen.
Auch Sozialdemokraten wollen regieren
Auf der anderen Seite will sich die linksliberale Opposition nicht geschlagen gegeben. Die Sozialdemokraten (SDP) mit ihrem linksliberalen Oppositionsbündnis „Flüsse der Gerechtigkeit“ kündigten in der Wahlnacht an, vom zweiten Platz (42 Mandate) aus eine Regierungsbildung anzustreben. Ihr informeller Spitzenkandidat, Staatspräsident Zoran Milanović, der offiziell nicht kandidieren konnte, hat die Wahlergebnisse bisher nicht kommentiert.
