Eine von der UNO eingesetzte Untersuchungskommission hat Israel wegen seiner Angriffe auf Schulen sowie religiöse und kulturelle Stätten im Gazastreifen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen. Die Angriffe auf Schulen und die Tötung schutzsuchender Menschen seien als Kriegsverbrechen und das Verbrechen gegen die Menschlichkeit der Ausrottung einzustufen, erklärte die Untersuchungskommission in einem am Dienstag veröffentlichten Bericht.
„Israel hat das Bildungssystem im Gazastreifen ausgelöscht und mehr als die Hälfte aller religiösen und kulturellen Stätten im Gazastreifen zerstört“, erklärte die Kommission aus drei unabhängigen Expertinnen und Experten, die im Auftrag des UNO-Menschenrechtsrats Verstöße gegen das Völkerrecht und die Menschenrechte in Israel und den besetzten palästinensischen Gebieten untersuchen.
Bericht sieht „genozidale Absicht“
Mit den Angriffen auf Bildungseinrichtungen hat Israel demnach Kriegsverbrechen begangen, zu denen unter anderem vorsätzliche Angriffe auf die Zivilbevölkerung oder zivile Einrichtungen wie Schulen zählen. Mit der Tötung von Zivilistinnen und Zivilisten, die in Schulen oder religiösen Stätten im Gazastreifen Schutz gesucht hatten, hat Israel nach Einschätzung der Kommission zudem das Verbrechen gegen die Menschlichkeit der Ausrottung begangen. Die Zerstörung von Kulturstätten wie Bildungseinrichtungen stelle an sich noch keinen Völkermord dar, lasse aber auf die „genozidale Absicht“ schließen, „eine geschützte Gruppe zu zerstören“, heißt es in dem Bericht.
Die Vorsitzende der Kommission, die frühere UNO-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay, erklärte, es gebe immer mehr Hinweise auf eine „gezielte Kampagne“ Israels zur „Auslöschung palästinensischen Lebens“ im Gazastreifen. „Kinder im Gazastreifen haben ihre Kindheit verloren“, beklagte die südafrikanische Juristin. „Sie müssen inmitten von Angriffen, Unsicherheit, Hunger und unmenschlichen Lebensbedingungen um ihr Überleben bangen.“
Der Krieg im Gazastreifen war durch den Großangriff der radikalislamischen Hamas und mit ihr verbündeter Kämpfer auf Israel am 7. Oktober 2023 ausgelöst worden, bei dem nach israelischen Angaben mehr als 1.200 Menschen getötet wurden. Als Reaktion geht Israel seither massiv militärisch im Gazastreifen vor. Dabei wurden laut dem von der Hamas kontrollierten Gesundheitsministerium bisher mehr als 54.880 Menschen getötet. Die UNO stuft diese Zahlen als glaubwürdig an.
Israel steht wegen der Militäroffensive und katastrophalen Versorgungslage im Gazastreifen zunehmend international in der Kritik. Im Mai hatte der UNO-Nothilfekoordinator Tom Fletcher den UNO-Sicherheitsrat aufgefordert, Maßnahmen zu Verhinderung eines „Völkermords“ im Gazastreifen zu ergreifen. Israel weist die Völkermord-Vorwürfe zurück.
