Den Grünen unterlief im Nationalrat eine kuriose Panne. Sie stimmten gegen ihren eigenen Antrag.
Im Parlament kam es heute bei den Grünen zu einem kuriosen Fehler. Konkret ging es im Nationalrat gerade um Vollspaltenböden in der Schweinehaltung. Es war der letzte Punkt auf der Tagesordnung, der aufgrund der vorhergegangenen Budgetrede etwas unterging. oe24 sah dennoch genau hin.
Die Grünen haben hierzu bereits vergangenen Freitag im zuständigen Ausschuss einen Antrag eingebracht, der allerdings von den anderen Parteien abgelehnt wurde.
Grüne stimmten gegen eigenen Antrag
Im Nationalrat wurde dann über den negativen Ausschussbericht abgestimmt. Die Grünen dürften hier offenbar durcheinandergekommen sein. Denn sie stimmten für den negativen Ausschussbericht – und damit gegen ihren eigenen Antrag. Der grüne Parlamentsklub war für oe24 bisher nicht erreichbar.
Bei den Vollspaltenböden kürzt die Regierung die Frist für das Verbot auf Mitte 2034. Für Härtefälle – etwa wenn erst kürzlich in neue Ställe investiert wurde – soll es aber geben. Vorangegangen war ein Erkenntnis des VfGH, das die von ÖVP und Grünen festgelegte Übergangsfrist bis 2040 als zu lange bewertete.
