Die europäischen Staaten können einer Studie zufolge die vollständige Einstellung der US-Hilfen für die Ukraine in vielen Bereichen ersetzen.
Mit einem vergleichsweise geringen Mehraufwand sei dies im finanziellen Bereich möglich, heißt es in der am Donnerstag veröffentlichten Untersuchung des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW). Schwieriger ist demnach der Ersatz der amerikanischen Waffen- und Munitionshilfen. Aber auch dort könne Europa liefern.
Keinen ausreichenden Ersatz gebe es derzeit für die US-Militäraufklärung. “Unsere Daten zeigen, dass Europa in der Lage wäre, die US-Hilfen zu großen Teilen zu kompensieren – aber nur, wenn die politischen Entscheidungsträger entschlossen handeln”, sagte IfW-Forschungsdirektor Christoph Trebesch. “Bisher bewegt sich Europa hier zu langsam.”
Der Studie zufolge geben die europäischen Regierungen derzeit durchschnittlich nur 0,1 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) pro Jahr für bilaterale Ukraine-Hilfen aus. Um einen US-Ausfall zu kompensieren, müsste der Beitrag für alle Staaten und die EU-Institutionen auf 0,21 Prozent steigen. Dies würde eine Erhöhung von derzeit 44 auf 82 Milliarden Euro pro Jahr bedeuten. Besonders gefragt wären dabei die EU-Institutionen (von 16 auf 36 Milliarden Euro), Deutschland (von 6 auf mindestens 9 Milliarden Euro), Großbritannien (von 5 auf 6,5 Milliarden Euro), Frankreich (von 1,5 auf 6 Milliarden Euro), Italien (von 0,8 auf 4,5 Milliarden Euro) und Spanien (von 0,5 auf 3 Milliarden Euro).
Dänemark als Vorbild
“Für einzelne Staaten bedeutet das eine deutliche Steigerung ihrer Ukraine-Hilfen. Die EU sollte daher Anreize dafür setzen, etwa über einen priorisierten Zugang zu neuen EU-Verteidigungsfonds”, sagte Trebesch. Wenn ganz Europa dem Beispiel Dänemark folgen würde und jährlich mehr als 0,5 Prozent des BIP mobilisiere, dann könnten die US-Hilfen sogar deutlich überkompensiert werden.
Die größte Abhängigkeit von US-Waffen liegt den Angaben zufolge derzeit bei Raketenartillerie wie Himars, Munition für Haubitzenartillerie und Luftverteidigungssysteme mit langer Reichweite wie Patriot. In anderen Bereichen, darunter Haubitzen oder Kampfpanzer, stammten die meisten gelieferten Waffensysteme bereits heute aus europäischer Produktion.
“Europa liefert längst nicht mehr nur aus bestehenden Beständen, sondern ordert die meisten Waffen für die Ukraine mittlerweile direkt bei der Industrie”, sagte Trebesch. “Dieser Prozess muss durch feste Beschaffungszusagen deutlich beschleunigt werden, insbesondere bei der Munitionsproduktion für Haubitzen.” Um den Nachschub von kritischen US-Systemen und deren Munition aufzufangen, könnte Europa dazu übergehen, diese auf dem internationalen Markt zu erwerben oder vergleichbare Systeme einzukaufen, etwa in Südkorea und Israel. Zudem könnten europäische Regierungen Waffen direkt in der Ukraine bestellen, etwa Drohnen.
