Die Sitzung wurde eigens für die Kür der Regierungsmitglieder anberaumt, da eine Rochade nach den Wechseln von Hanke und Wiederkehr in den Bund nötig geworden war.
Heute beging der Wiener Gemeinderat seine 65. Sitzung in der laufenden Wahlperiode. Im Mittelpunkt standen die Angelobung einer neuen Stadträtin und eines neuen Stadtrates. Denn nachdem Christoph Wiederkehr und Peter Hanke von der Stadt Wien in die Bundesregierung gewechselt sind, wurden nun ihre Nachfolger bestellt.
Zur Wahl standen Bettina Emmerling auf Vorschlag der Neos und Christoph Maschek auf Vorschlag der SPÖ. Bettina Emmerling wurde in geheimer Wahl mit 55 Stimmen als Stadträtin gewählt. Christoph Maschek erhielt 64 Stimmen und wurde ebenso als Stadtrat gewählt. Zum Tragen kam das Verhältniswahlrecht. Beide nahmen die Wahl an und wurden feierlich angelobt.
Im Anschluss an die Wahl stand die Abstimmung über eine neue Vizebürgermeisterin auf der Tagesordnung des Gemeinderats. Die NEOS hatten dafür Bettina Emmerling vorgeschlagen. Gemäß Wiener Stadtverfassung und Gemeinderats-Wahlordnung erfolgten die Wahlen nach dem Mehrheits-Wahlrecht. Emmerling wurde mit 57 Stimmen zur Vizebürgermeisterin gewählt.
Weitere Angelobungen und ein Ausschluss
Durch die Wahl von Bettina Emmerling in den Stadtsenat wurde ein Mandat für die NEOS im Gemeinderat frei. Gemäß Wahlordnung rückte GR Mag. Karim Rihan nach und wurde als neuer Gemeinderat angelobt.
Auf der Tagesordnung standen auch die Angelobung von neuen Gemeinderäten und Ersatzwahlen sowie ein Schriftführerwechsel. GRin Astrid Pany BEd MA (SPÖ) und GR Ing. Christian Meidlinger (SPÖ) wurden als Gemeinderäte angelobt. GR Dr. Sascha Obrecht wurde anstelle von Dr.in Mireille Ngosso als neuer Schriftführer gewählt.
GR Ömer Öztas (Grüne) wurde aus dem Grünen Klub ausgeschlossen und bleibt daher künftig als klubungebundener Mandatar im Gemeinderat.
