Rund einen Monat nach Beginn der blau-türkisen Koalitionsverhandlungen sind diese am Mittwoch geplatzt.
Damit steht das Land 136 Tage bzw. viereinhalb Monate nach der Nationalratswahl weiter ohne eine neue Regierung da. Die Regierungsbildung mit den nun bereits zweiten gescheiterten Koalitionsverhandlungen hat längst eine historische Rekorddauer in der Geschichte der Zweiten Republik erreicht. So lange brauchte es noch nie vom Wahltag bis zur Angelobung einer neuen Regierung.
Die Regierungsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP dauerten insgesamt 33 Tage, bevor sie nun erfolglos für beendet erklärt wurden. Das zunächst demonstrativ zur Schau gestellte flotte Tempo – innerhalb von drei Tagen einigte man sich auf einen gemeinsamen Budgetpfad – konnten die blau-türkisen Verhandler nicht durchhalten. Auch mehr als einen Monat nach dem Start am 10. Jänner blieben weiter zahlreiche strittige Punkte ungeklärt.
Verhandlungen über Dreierkoalition scheiterten nach 44 Tagen
Zuvor hatten ÖVP, SPÖ und NEOS 44 Tage lang erfolglos über die Bildung einer Dreierkoalition verhandelt. Nach dem Ausstieg der NEOS verhandelten ÖVP und SPÖ noch einen Tag weiter, bevor die Volkspartei am Tag 45 das Ende der Regierungsverhandlungen bekannt gab.
In die Länge gezogen hat die Regierungsbildung diesmal auch der Umstand, dass der Auftrag zur Regierungsbildung erst rund drei Wochen nach der Wahl vom Bundespräsidenten vergeben wurde. Angesichts der Weigerung aller Parteien, mit der FPÖ unter Herbert Kickl zu regieren, beauftragte das Staatsoberhaupt Alexander Van der Bellen zunächst nach mehreren Gesprächsrunden den Chef der zweitplatzierten ÖVP, Karl Nehammer, mit der Regierungsbildung. Nach dessen Scheitern erging am 99. Tag nach der Wahl der Auftrag an Kickl.
Historisch längste Regierungsbildung
Bereits seit vergangener Woche ist die Regierungsbildung die historisch längste seit 1945. Zuvor war die Rekordlänge bei 129 Tagen zwischen Wahltag und Angelobung gelegen. So lange dauerte es nach der Nationalratswahl 1962, bis sich ÖVP und SPÖ widerstrebend – ein letztes Mal vor der Phase der Alleinregierungen – auf eine Neuauflage der Großen Koalition einigten. Die Regierung unter Bundeskanzler Alfons Gorbach (ÖVP) wurde am 27. März 1963, 129 Tage nach der Wahl, von Bundespräsident Adolf Schärf ernannt.
Auf Platz drei der längsten Regierungsbildungen liegt nun jene der ersten schwarz-blauen Koalition. Vor 25 Jahren dauerte es insgesamt 124 Tage, bis diese ins Amt kam. Damals scheiterten wochenlange Koalitionsverhandlungen zwischen SPÖ und ÖVP, daraufhin einigten sich ÖVP und FPÖ binnen zwei Wochen auf die – parallel schon vorgebaute – erste schwarz-blaue Koalition unter ÖVP-Chef Wolfgang Schüssel.
