Einer der Angehörigen von Elon Musks Regierungsgremium zur Senkung öffentlicher Kosten im US-Finanzministerium ist zurückgetreten, nachdem er mit rassistischen Online-Beiträgen in Verbindung gebracht worden ist.
Der 25-Jährige war einer von nur zwei Vertretern von Musks Behörde für effiziente Verwaltung (Department of Government Efficiency/DOGE) mit Zugang zum zentralen Überweisungssystem des Finanzministeriums. Über einen Ersatz für ihn wurde zunächst nichts bekannt.
„Ich war rassistisch, bevor es cool wurde“
Das „Wall Street Journal“ brachte einen inzwischen gelöschten Account bei Twitter und der Nachfolgeplattform X mit dem 25-Jährigen in Verbindung. In einem der Beiträge schrieb der Autor, er würde auch für Geld nicht außerhalb seiner ethnischen Gruppe heiraten. In einem anderen rief er mit Blick auf die Vielzahl indischer Beschäftigter im Silicon Valley dazu auf, Hass auf Inder zu normalisieren. Im vergangenen Juli hieß es dort: „Ich war rassistisch, bevor es cool wurde.“
Die Sprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, teilte auf eine Nachfrage der Zeitung zu dem Account mit, der 25-Jährige sei zurückgetreten. Er hatte zuvor unter anderem für Musks Weltraumfirma SpaceX gearbeitet. DOGE hat nach Informationen der „New York Times“ bisher rund 40 Mitarbeiter. Viele wurden Medienberichten zufolge aus dem Umfeld von Musks Firmen rekrutiert. Er führt neben SpaceX unter anderem auch den Elektroauto-Hersteller Tesla.
Trump hatte Tech-Milliardär Musk mit der Senkung der Regierungsausgaben beauftragt. Dafür wurde das Department of Government Efficiency gebildet, das an das Weiße Haus angeschlossen ist. Dazu, wer DOGE offiziell führt, gab es bisher keine Angaben. Musk spielt aber ganz offensichtlich eine Schlüsselrolle.
Das Gremium versucht, Leute in verschiedenen US-Behörden zu platzieren und Informationen über deren Ausgaben zu sammeln. Im Finanzministerium bekamen DOGE-Vertreter Zugang zu dem zentralen System, über das alle möglichen Zahlungen überwiesen werden.
Einschränkungen im Finanzministerium
Nach einer Klage von Gewerkschaften wurde in einer Gerichtsentscheidung festgehalten, dass nur zwei namentlich genannte Vertreter von DOGE Zugang zu dem System bekommen dürfen. Dabei ist ihnen nur erlaubt, Daten einzusehen – aber nicht, etwas zu verändern oder Zahlungen zu stoppen. In den Gerichtsunterlagen gab es zunächst keine Aktualisierung der Entscheidung mit einem neuen Namen.
Unterdessen zeichnet sich weiterer Widerstand gegen Musks Aktivitäten ab. Die New Yorker Generalstaatsanwältin Letitia James und ihre Kollegen aus zwölf US-Staaten kündigten eine Klage gegen den Zugang von DOGE zu dem Überweisungssystem an, den sie als widerrechtlich bezeichnen.
