Wie oe24 bereits am Donnerstag berichtete, ist die ÖVP bereit, auf das Finanzministerium zu verzichten.
Versteckspiel. Wird das noch was mit der blau-schwarzen Koalition? Zweifel sind angebracht. Denn nach dem Eklat rund um entscheidende Ministerposten – die FPÖ reklamierte ja Finanzen, Inneres, EU und Medien für sich – lieferten die Verhandlungsführer Herbert Kickl (FPÖ) und Christian Stocker am Freitag ein einigermaßen skurriles Versteckspiel: Um 11 Uhr begannen Verhandlungen der Sechsergruppe mit Kickl, Reinhard Teufel und Norbert Nemeth auf FPÖ-Seite sowie mit Stocker, August Wöginger und Alexander Pröll bei den Schwarzen. Nach exakt 42 (!) Minuten war es schon wieder vorbei, man zog sich zur „Mittagspause“ (Kickl) zurück – um sich an einem geheimen Ort kurz wieder zu treffen. Das war‘s dann auch schon. Die ÖVP – nicht der für die Regierungsbildung zuständige Kickl – verkündete, dass es erst Anfang kommender Woche weitergeht.
“Waage als Sternzeichen”
Kickl hatte zum Auftakt am Freitag zwar betont, dass er „Waage als Sternzeichen ist“, was vorteilhaft sei. Tatsächlich hatte sich der FPÖ-Chef bisher in den Verhandlungen alles andere als ausgleichend gezeigt. Und auch am Freitag rückte Kickl keineswegs von seiner Forderung nach den vier Schlüsselressorts ab.
Rote Linie der Schwarzen
Genau das haben Stocker und seine Schwarzen aber gefordert: Konkret besteht die ÖVP auf das Innenministerium sowie die EU-Koordination, das ist für die Schwarzen der Hauptkampfplatz. Im Gegenzug bot Stocker den Blauen – wie von oe24 berichtet – das Finanzministerium an. Einigung gab es bisher allerdings nicht – Stocker will jetzt „die Verhandlungen über eine ausgewogene Verteilung der Ressorts fortsetzen”.
Wer knickt jetzt ein?
Soll es etwas mit Blau-Schwarz werden, muss also eine der beiden Parteien nachgeben, wobei Kickl glaubt, die besseren Karten zu haben, weil sich die ÖVP keine Neuwahlen leisten kann. Indes soll aber auch Bundespräsident Van der Bellen Druck auf Kickl in Sachen Machtfülle ausgeübt haben. Der FPÖ-Chef kann aber auf Sebastian Kurz verweisen, der im Kanzleramt und den Ministerien genau jene Machtfülle angehäuft hatte, die er jetzt für sich einfordert.
