Europa- und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) zieht sich aus der Spitzenpolitik zurück und strebt in der nächsten Regierung kein Ministeramt mehr an.
Edtstadler werde demnach Ministerin bleiben, bis es eine neue Regierung gibt. ÖVP-Chef und Kanzler Karl Nehammer bedankte sich am Sonntag via X für “deinen großen Einsatz und die gemeinsame Arbeit für Österreich”.
Edtstadler habe auch ihn am Samstag über ihre Entscheidung informiert, schrieb Nehammer in dem Posting. “Selbstverständlich respektiere ich diese höchstpersönlich (sic!) Entscheidung.”
@k_edtstadler hat mich gestern informiert, dass sie sich aus der Spitzenpolitik zurückziehen will, sobald eine neue Bundesregierung gebildet wurde. Selbstverständlich respektiere ich diese höchstpersönlich Entscheidung. Danke Karo für deinen großen Einsatz und die gemeinsame…
— Karl Nehammer (@karlnehammer) November 3, 2024
“Höchstpersönliche Entscheidung”
Teil einer neuen Regierung wird Edtstadler definitiv nicht sein. Sie wolle in einer neuen Legislatur nicht mehr Ministerin sein. Ihr Entschluss sei eine “höchstpersönliche Entscheidung” gewesen, heißt es aus dem engen Umfeld von Edtstadler gegenüber oe24. Dann werde sie als einfache Nationalratsabgeordnete weitermachen und gleichzeitig eine Anwaltskanzlei in Salzburg aufbauen.
Ihr Nationalratsmandat werde Edtstadler allerdings behalten, das wurde am heutigen Samstag auch bestätigt. Die weiteren Motive für den überraschenden Rückzug von Edtstadler sind noch völlig unklar.
Berufliche Karriere
Zu möglichen politischen Hintergründen und Motiven wollte sich ein Vertrauter der Ministerin nicht äußern. In Salzburg wird sich die gelernte Juristin auch weiter auf ihre berufliche Karriere – neben der Politik – konzentrieren. Sie wird eine Anwaltskanzlei in Salzburg aufbauen.
Edtstadler wurde 2017 unter der Regierung Kurz I Staatssekretärin in Herbert Kickls (FPÖ) Innenministerium. 2019 war die Juristin Mitglied des EU-Parlaments, 2020 wurde sie als Kanzleramtsministerin angelobt. Vor der Nationalratswahl hatte sie als aussichtsreiche Kandidatin für den Posten des österreichischen EU-Kommissars gegolten – das Rennen machte schließlich aber Magnus Brunner.
