Das sagt ÖSTERREICH – ein Kommentar von Politik-Chefredakteurin Isabelle Daniel
Grenzgang. Offiziell haben Herbert Kickl und Christian Stocker – neuerdings treten die zwei Herren wie ein Herz und eine Seele auf -erklärt, dass sie sich auf ein 6,3 Milliarden Euro Sparpaket für 2025 geeinigt hätten. In Wirklichkeit werden FPÖ und ÖVP noch weit mehr sparen müssen, weil sie ja auch -das ist eine Bedingung von Industrie und Wirtschaft -milliardenschwere Konjunkturpakete sowie eine erhebliche Lohnnebenkostensenkung beschließen müssen. Das wird nicht ohne harte Einschnitte gehen, die am Ende alles andere als populär sein werden.
Aber: Der Kniefall der ÖVP vor den Blauen spielt Kickl auch hier in die Hände. Dass er -er ist der Gastgeber der Regierungsverhandlungen – in nur drei Tagen des türkis-blauen Speed-Dating eine Einigung über den Budgetpfad erzielte, ist sein Sieg.
Die ÖVP als Juniorpartner -und man kann an mit Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit annehmen, dass die ÖVP Kickl im Februar zum Kanzler wählt -wird wohl ein ähnliches Schicksal erleiden wie ihre it a l ien ische Schwesterpartei. Sie werden für alles Negative in der Koalition verantwortlich gemacht werden, vom Positiven wird nur die FPÖ profitieren. Speed-Dating in die Bedeutungslosigkeit halt.
