Die Parteichefs von ÖVP und SPÖ dürften den Bundespräsidenten erst am Freitag informieren – ein Abschluss einer Koalitionsvereinbarung gilt als wahrscheinlich. Unklar ist aber noch, ob die Neos bei einer Koalition mitmachen.
Die Verhandler von ÖVP und SPÖ wollen eine weitere Nacht durchverhandeln. Informationen, wonach noch am Donnerstag der Bundespräsident über die Budget-Einigung informiert werden sollte, bestätigten sich letztlich nicht. Aus der ÖVP hieß es Donnerstagnachmittag, dass die Gespräche “über eine mögliche Regierungsbildung” bis in die Nachtstunden fortgesetzt würden und “heute noch nicht mit einem Ergebnis zu rechnen ist”. Nun ist Freitag die nächste Möglichkeit, dem Staatsoberhaupt über den Fortgang der Gespräche zu berichten. Im Anschluss könnte die Öffentlichkeit informiert werden. Fix ist das aber, so hört man aus beiden Parteien, aber noch nicht.
Machen die Neos mit?
Als weiter offen gilt, ob die NEOS formal als Koalitionspartner einbezogen werden. Dem Vernehmen nach wurden zwei Posten in der Regierung – Bildung und Äußeres – für die Partei reserviert, sollte sie sich zu einer echten Regierungszusammenarbeit entscheiden. Alternativ könnten ÖVP und SPÖ versuchen, projektbezogen mit NEOS, Grünen und bei Interesse der FPÖ die dünne Mehrheit von nur einem Mandat abzusichern. Da diese Frage noch nicht geklärt ist, gilt es auch als unwahrscheinlich, wenngleich nicht unmöglich, dass es schon kommende Woche bei der regulären Sitzung des Nationalrats am Mittwoch zur Regierungserklärung kommt.
