Das sagt ÖSTERREICH – ein Kommentar von Chefredakteur Niki Fellner.
Donald Trump hat seine zweite Amtszeit diese Woche mit 100 Dekreten gestartet und setzt mit einer beispiellosen Geschwindigkeit seine Wahl-Versprechen um. Was man Trump jedenfalls nicht vorwerfen kann, ist, dass er nicht genau das macht, was er vor der Wahl auch angekündigt hat.
Nach den 100 verlorenen Ampel-Tagen würde auch Österreich ein bisschen Trump-Speed gut tun. Bis Mitte Februar soll die blau-schwarze Regierung stehen, ab dann müssen FPÖ und ÖVP auch inhaltlich den Turbo zünden.
Als Erstes muss die Regierung ihr Versprechen einlösen, das Migrations-Problem in den Griff zu bekommen. Das wird nur mit einem Asyl-Stopp und rigorosen Abschiebungen gehen.
Genauso wichtig ist es, unsere Wirtschaft wiederzubeleben. Die angekündigten Entlastungen für Unternehmen sind ein guter erster Schritt. Es ist auch richtig, Leistung (sei es Überstunden oder Arbeit in der Pension) zu belohnen. Das allein wird aber nicht reichen: Wenn Österreich wieder vorne mitspielen will, dann brauchen wir Investitionen in Digitalisierung, KI und Bildung.
Es ist unbestritten, dass das völlig aus dem Ruder gelaufene Budget saniert werden muss. Aber ohne große Zukunfts-Ansagen wird die Stimmung im Land nicht besser.
Wir brauchen eine Regierung, die Österreich wieder in die Offensive bringt – und das muss schnell gehen.
