Er steht im Verdacht, Anschlagspläne auf den Wiener Stephansdom vorbereitet zu haben. Eigentlich soll er abgeschoben werden, doch jetzt bekämpft er den Abschiebebescheid und das unbefristete Einreiseverbot – er will sogar Asyl.
Das Paar, dem Anschlagspläne auf den Wiener Stephansdom um die letzte Weihnachtszeit vorgeworfen werden, wurde aus der U-Haft entlassen und in Schubhaft genommen.
Er will jetzt Asyl
Jetzt bekämpft er seine Abschiebung und will sogar Asyl. Es geht um ein Ehepaar und einen aus Deutschland ausgelieferten Tadschiken. Der Tadschiken wurde bereits abgeschoben. Das Paar, das in Wien lebt, bekämpft gemeinsam die Abschiebung und will bei uns Asyl.
IS-Bilder auf dem Handy
Den Anschlagsplan leugnet der 29-jährige Mann. Selbst die auf seinem Handy gefundenen IS-Bildern streitet er ab. Ebenso bestreitet er die fundierten Erkenntnisse von Europol und anderen ausländischen Geheimdiensten. „Ich habe in der Ukraine keine gefälschte Reisedokumente verwendet und auch keinen gefälschten ukrainischen Asylbescheid vorgelegt. Das ist eine Lüge“, sagt der Dolmetscher des Verdächtige dem Richter am Freitag. Und weiter: „Meine Kinder sind ukrainische Staatsbürger und als ich nach Österreich gekommen bin, habe ich den gleichen Status wie meine Kinder erhalten“, so der Mann.
“Unrechtmäßigen Aufenthaltstitel”
„Er hat einen unrechtmäßigen Aufenthaltstitel“, sagen hingegen die Behörden. Am Ende bekommt er vor Gericht sogar Recht und nach sechsstündiger Verhandlung wird der Beschwerde gegen die Abschiebung mit der formalen Begründung Folge geleistet: Es müsse zuerst über den Asylantrag entschieden werden, heißt es.
Terrorverdacht
Der Hintergrund sind Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Wien im Zusammenhang mit mutmaßlichen Anschlagsplänen gegen den Stephansdom und den Kölner Dom, die vor Weihnachten zu Festnahmen mehrerer Terrorverdächtiger in Wien und in Deutschland geführt hatten. Die Tatverdächtigen sind ein zuletzt in Deutschland gemeldeter 30 Jahre alter Tadschike, ein um zwei Jahre jüngerer Landsmann, dessen 27 Jahre alte, ursprünglich aus der Türkei stammende Ehefrau sowie ein 40-Jähriger. Gegen insgesamt sieben Beschuldigte wird von der Staatsanwaltschaft wegen terroristischer Vereinigung (§278b StGB) in Verbindung mit terroristischen Straftaten (§278c StGB) ermittelt.
