“Konstruktiv und sehr intensiv” sind die heutigen Sondierungsverhandlungen zwischen ÖVP und SPÖ verlaufen. Das teilten die beiden Parteien nach Ende der Gespräche am Mittwochnachmittag mit.
Eine weitere Runde soll am Montag folgen, dann wollen die Verhandlerteams auch den weiteren Fahrplan und die Involvierung anderer Parteien klären. Am Mittwoch standen die Themen Migration, Sicherheit, Inflationsbekämpfung und leistbares Wohnen im Fokus.
Auch am Dienstag hatten Volkspartei und Sozialdemokraten im Palais Epstein nahe dem Parlament bereits über Inhaltliches diskutiert. Am Mittwoch gaben sich die Teams rund um SPÖ-Chef Andreas Babler und ÖVP-Obmann und Kanzler Karl Nehammer sowohl beim Eintreffen als auch beim Verlassen des Gebäudes vor den wartenden Journalisten wortkarg.
Anschließend informierten beide Parteien gemeinsam in einem schriftlichen, zwei Absätze langen Statement. Tags zuvor hatten sich Babler und Nehammer nach Ende der Gespräche noch in getrennten Pressekonferenzen geäußert – und zwar dahingehend, dass es eine konstruktive Atmosphäre, aber auch viele offene Fragen gebe.
Regierungsverhandlungen weiter unklar
Ob und wann dann tatsächliche Regierungsverhandlungen beginnen könnten, bleibt am Mittwoch unklar. Auf die Frage, wie lange noch sondiert werden soll, ließ sich der geschäftsführende ÖVP-Klubobmann August Wöginger am Vormittag nur zu einem “Schau’ ma” hinreißen.
Ebenso offen ist die Frage, welche Partei als dritte in die Verhandlungen aufgenommen werden soll. Schließlich verfügen ÖVP und SPÖ nur über ein Mandat Überhang und brauchen entweder Grüne oder NEOS für eine breitere Mehrheit. Bessere Karten werden Letzteren nachgesagt.
Bereits eingesetzt wurde eine Expertengruppe zur budgetären Situation. Erste Ergebnisse sollen bis zum Ende der Woche vorliegen und in die Verhandlungen einfließen.
