Alexander Van der Bellen hat die Mission “Koalition ohne FPÖ” gestartet. Er versucht es mit Fingerspitzengefühl.
Es ist ein Ritual nach jeder Wahl – doch was in den nächsten Tagen folgen wird, ist Neuland. Am Mittwoch trat die alte türkis-grüne Koalition zurück und wurde mit der Fortführung der Geschäfte betraut, so weit, so traditionell. Erstmals jedoch will Alexander Van der Bellen dezidiert verhindern, dass die stimmenstärkste Partei – die FPÖ Herbert Kickls – den Kanzler stellt. Die Regierungsbildung ist stets der Augenblick des Bundespräsidenten, er ist frei – muss aber auf die Mehrheitsverhältnisse im Nationalrat achten. Sprich: Wenn Kickl eine Mehrheit zustande bringt, dann wird es schwierig, eine solche Koalition abzulehnen.
VdB: Nicht über Wahlergebnis drüberfahren
1. Termin mit Kickl. Van der Bellen ist es auch wichtig, dass es nicht so aussieht, als ob er die stärkste Partei von vornherein ausschließt und über das Wahlergebnis drüberfährt. Der Präsident wird deshalb – bevor sich die Frage nach einem Regierungsauftrag stellt – mit allen Parteichefs reden, und: Herbert Kickl wird der Erste sein, der morgen Freitag um 13 Uhr in die Hofburg kommt. Dann geht es nach der Reihenfolge des Wahlergebnisses weiter mit Karl Nehammer (ÖVP) sowie mit Andreas Babler (SPÖ) – nächste Woche folgen dann Beate Meinl-Reisinger (Neos) und Werner Kogler (Grüne).
Zeit. Der Präsident setzt jedenfalls auf Zeit – am Ende wird ja, so der Plan, herauskommen, dass keiner eine Koalition mit Kickl machen will sodass die Alternative – ÖVP, SPÖ und Neos . herauskommen könnte. „Die Herausforderung ist, eine neue Regierung zu finden. Wenn das Zeit braucht, dann ist das eine gut investierte Zeit“, so der Präsident. Er werde jetzt mit allen Parteiobleuten sprechen. „Ich werde das mit der nötigen Ruhe und Tiefe tun.“ Das gelte auch für das Gespräch mit Kickl.
Absage an FPÖ. Inhaltlich legte VdB sich aber erneut – quasi durch die Blume – auf eine Absage in Richtung FPÖ fest: „Mir ist wichtig, dass die Grundpfeiler unserer liberalen Demokratie respektiert werden: Rechtsstaat, Gewaltenteilung, Menschen- und Minderheitenrechte, unabhängige Medien und die EU-Mitgliedschaft
