Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat gestern offiziell gemacht, was er scheinbar ohnehin längst geplant hatte: Er hat Karl Nehammer den Regierungsauftrag gegeben. Dass VdB Herbert Kickl übergeht, ist nicht nur ein strategischer Fehler. Es ist vor allem demokratiepolitisch bedenklich.
Denn bisher war es in Österreich – zu Recht – immer Usance, dass der Stimmenstärkste auch den Regierungsauftrag bekommt. Da hilft auch die Ausrede nicht, dass ja niemand mit Kickl zusammenarbeiten will. Genau das hätte sich in etwaigen Koalitionsgesprächen herausstellen müssen – und zumindest die Chance, diese zu führen, hätte der Bundespräsident auch Kickl geben müssen.
Van der Bellen hat den schwarz-rot-pinken Koalitionsgesprächen damit völlig unnötigerweise einen schalen Beigeschmack gegeben, den die FPÖ in den kommenden Wochen nun genüsslich auskosten kann.
Das wird Ende November zu einem blauen Wahl-Beben in der Steiermark führen. Und in weiterer Folge wohl zu einem „Wahl-Homerun“ nach dem anderen für die FPÖ.Nehammer muss in den Verhandlungen jetzt auf „Speed kills“ setzen. Denn wenn die neue Dreier-Koalition nicht kurz nach der Steiermark-Wahl steht, könnte sie der blaue Gegenwind aus den Ländern noch wegblasen.
