Bei der ÖVP zieht man nach Platz 3 bei der Landtagswahl keine personellen Konsequenzen.
Nach der burgenländischen Landtagswahl ist am Montagvormittag die ÖVP als erste Partei zu einem Landesparteivorstand zusammengetreten. Trotz Wahlschlappe wird Spitzenkandidat Christian Sagartz weiterhin Partei-Chef bleiben.
Grund für das Scheitern sieht der Politiker auch beim Bund. „Die Kehrtwende der ÖVP auf Bundesebene in den Regierungsverhandlungen und das Sparpaket haben uns nicht geholfen”, so Sagartz am Montag. Das Ergebnis sei “enttäuschend und natürlich auch eine sehr harte und schmerzhafte Situation.“
„Die Volkspartei konnte von gestiegener Wahlbeteiligung nicht profitieren, die Verluste ziehen sich durch alle Regionen und Gemeinden”, so Sagartz weiter.
SPÖ und Grüne tagen am Montag, FPÖ erst am Donnerstag
Die SPÖ trifft sich am Nachmittag. Einen “blauen Montag” ohne Sitzung legen dagegen die Freiheitlichen ein. Sie planen erst am Donnerstagabend eine Sitzung des Landesparteivorstandes. Dort werde es eine Wahlanalyse geben, und auch eine potenzielle Koalition mit der SPÖ wird Thema sein, hieß es aus der Partei zur APA. Es soll etwa darum gehen, was während einer Regierungszusammenarbeit umgesetzt werden müsse und wer diese verhandeln könnte – dabei fielen Namen wie Spitzenkandidat Norbert Hofer, Obmann Alexander Petschnig und Parteisekretär Daniel Jägerbauer.
Die Grünen tagen am Montag um 18.30 Uhr online. Das sei notwendig, weil der Landesparteivorstand aus normal arbeitenden Menschen besteht, hieß es zur APA. Die Wahlergebnisse sollen besprochen werden, genauso wie eine mögliche Einladung der SPÖ zu Koalitionsgesprächen. Vor dem Termin zeigte man sich zu Regierungsverhandlungen bereit: “Sollte uns die SPÖ zu Gesprächen einladen, werde ich dem Landesvorstand vorschlagen, ein Verhandlungsteam zu bilden, das unsere Positionen bestmöglich vertritt und die Bedingungen für eine mögliche Regierungsbeteiligung auslotet”, wird die grüne Spitzenkandidatin Anja Haider-Wallner in einer Aussendung zitiert. Der Ball liege bei Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ).
SPÖ muss Partner suchen
Die SPÖ verlor am Sonntag die absolute Mehrheit, wurde aber mit Abstand Erste und muss sich nun auf Partnersuche begeben. Von Landesparteichef Doskozil abwärts ließen die Roten bereits wissen, dass man grundsätzlich mit allen Gespräche führen will. Regieren wollen sie mit jener Partei, mit der sich die roten Inhalte am besten umsetzen lassen. Mit Rot-Grün ginge Doskozil neue Wege und könnte sich weiterhin als Gegenpol zur Bundesregierung darstellen. Berührungsängste hat er aber auch mit den Blauen keine – hier würden sich etwa beim Thema Asyl Übereinstimmungen finden. Bei der ÖVP wäre für eine gedeihliche Zusammenarbeit wohl ein Personalwechsel notwendig.
