Nach dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP liegt für SPÖ und Grüne der Ball nun bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen.
SPÖ-Chef Andreas Babler ließ via X wissen, dass er Van der Bellen mitgeteilt habe, sowohl eine Expertenregierung zu unterstützen als auch für weitere Verhandlungen bereit zu stehen. Ähnlich auch Grünen-Chef Werner Kogler: Der Bundespräsident werde den nächsten Schritt “mit gewohnter Weitsicht und Umsicht setzen”.
Dabei ist für Kogler einerlei, ob es Neuwahlen, eine Experten-Regierung oder neue Gespräche zwischen konstruktiven Kräften geben werde. Jedenfalls brauche es jetzt aber “Verantwortung, Vernunft, den Willen zur Zusammenarbeit und eine Portion Mut und Zuversicht”. Beim Finden einer Lösung müsse man auch “über den eigenen Schatten” springen, so Kogler.
Land braucht laut Babler Stabilität
Das Land brauche Stabilität, so Babler. Die budgetäre Lage stelle Österreich vor Herausforderungen. “Handlungsfähigkeit muss daher vor Stillstand, das Staatsinteresse vor dem Parteiinteresse stehen”, betonte der SPÖ-Chef: “Setzen wir uns zusammen. Finden wir Lösungen. Damit wir unser Land wieder vorwärts bringen können.”
Kogler betonte ebenfalls, dass sich die Grünen “mit Kompromissfähigkeit, Offenheit und dem Willen, Österreich besser zu machen,” einbringen werden. Man werde “alles tun, damit eine Regierung ohne Rechtsextreme zustande kommt und diese auch stabil arbeiten kann”, so Kogler.
Meinl-Reisinger hatte bereits tags zuvor Willen zur Zusammenarbeit bekundet
NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger hatte bereits am Dienstag den Willen zur Zusammenarbeit bekundet und sich für neuerliche Dreierverhandlungen oder eine Minderheitsregierung offen gezeigt. Die NEOS-Chefin schränkte aber ein, dass die SPÖ dafür “in die Mitte rücken muss”.
