FPÖ und ÖVP verhandeln weiterhin intensiv über eine blau-schwarze Koalition. Beide Parteien wollen auch übers Wochenende weiterarbeiten, auch die Semesterferien werden genützt. Einen konkreten Zeitrahmen bis zum möglichen Abschluss der Gespräche gibt es nach wie vor nicht. Teilnehmer der Gespräche bezweifeln laut APA-Informationen aber, dass sich eine Einigung bis Mitte Februar ausgehen könnte.
“Tisch haben andere verlassen”
Sollten die Koalitionsgespräche scheitern, bringen sich unterdessen wieder SPÖ und NEOS für eine Zusammenarbeit mit der ÖVP ins Spiel. SPÖ-Chef Andreas Babler meinte in der “ZIB2”, dass seriöse Verhandlungen dann möglich seien, “wenn vernünftige Kräfte in der ÖVP Verantwortung übernehmen”. So könne man etwa einen Vorschlag von Ex-Präsident Heinz Fischer überlegen, wonach eine Expertenregierung übernehmen soll, solange alle Parteien außer der FPÖ miteinander Gespräche führen. Die SPÖ sei nach wie vor zu Verhandlungen bereit: “Den Tisch haben andere verlassen.” Gerüchte über bereits stattfindende Parallelgespräche mit der ÖVP dementierte er: “Wer von Parallelverhandlungen spricht, lebt in einem Paralleluniversum.”
NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger meinte im “Standard” (Samstag-Ausgabe) auf eine entsprechende Frage zu möglichen neuen Gesprächen mit SPÖ und ÖVP nach einem Scheitern von Blau-Schwarz: “Wir sind grundsätzlich immer gesprächsbereit.”
“Frage stellt sich nicht”
Von der ÖVP will man von neuerlichen Ampel-Koalitionen nichts wissen. „Diese Frage stellt sich nicht. Die FPÖ hat den Regierungsbildungsauftrag erhalten – es laufen Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP”, heißt es in einem Statement gegenüber dem ORF.
