Bis Donnerstag galt Stefan Schnöll eigentlich als fixer Nachfolger von Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP). Jetzt soll allerdings Karoline Edtstadler sein Amt übernehmen. Noch ist unklar, ob die FPÖ grünes Licht für die Personalrochade geben wird.
Am 2. Juli will sich Noch-Landeshauptmann Wilfried Haslauer zurückziehen und sein Amt an Noch-Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (beide ÖVP) übergeben. Dafür muss die Salzburgerin allerdings von einer Mehrheit im Landtag zur Landeshauptfrau gewählt werden, benötigt also die Stimmen der FPÖ.
Ob die FPÖ, allen voran Landesparteichefin Marlene Svazek, da mitspielt, ist derzeit noch unklar. Am Sonntagabend sollen die Parteigremien der Freiheitlichen darüber entscheiden. Dem Vernehmen nach soll Svazek die Erlaubnis erhalten, frei zu entscheiden. Heißt: Edtstadler absegnen oder Neuwahlen forcieren.
In der schwarz-blauen Koalitionsvereinbarung heißt es, dass Nachfolgerinnen oder Nachfolger abgesegnet werden müssen. Eine Nicht-Zustimmung bei Edtstadler wäre also ein Koalitionsbruch.
In beiden Fällen rechnet die FPÖ mit Zugewinnen. Sollte Edtstadler Landeshauptfrau werden, hofft man in den Reihen der Blauen, dass Svazek im “direkten Vergleich” hervorsticht – auch, wenn es dann zu Spannungen und Konflikten mit der ÖVP käme. Im Falle von Neuwahlen sehen Umfragen die FPÖ derzeit gleichauf mit der Volkspartei. Svazek hätte also realistische Chancen, mit den Blauen Erste zu werden und selbst Landeshauptfrau zu werden.
Aber: Die ÖVP hätte auch die Möglichkeit, fliegend zur SPÖ zu wechseln. Allerdings hätte eine schwarz-rote Koalition nur 19 von 36 Mandaten, also eine hauchdünne Mehrheit. Auch die SPÖ soll der Option bereits abgewunken haben. Am Montag soll die Entscheidung der FPÖ offiziell bekanntgegeben werden.
