Russland hat die Präsidentenwahlen in der Republik Moldau als unfair bezeichnet und sieht die pro-europäische Wahlsiegerin Maia Sandu nicht als legitimes Staatsoberhaupt. “Diese Wahlen waren weder demokratisch noch fair”, sagte der Sprecher des russischen Präsidialamtes, Dmitri Peskow, am Dienstag bei seiner täglichen Pressekonferenz. Er kritisierte, dass Hunderttausende in Russland lebende Moldauer nicht hätten wählen dürfen – anders als im Westen lebende Moldauer.
Deren Stimmen waren für den Sieg von Amtsinhaberin Sandu entscheidend. “Was Frau Sandu betrifft – Sie wissen, dass sie nach unserem Verständnis nicht die Präsidentin ihres Landes ist – denn im Land selbst hat die Mehrheit der Bevölkerung nicht für sie gestimmt, und wir sprechen von einer sehr, sehr gespaltenen Gesellschaft”, erklärte der Kreml-Sprecher.
Bei der Stichwahl um das Präsidentenamt hat Sandu in der ehemaligen Sowjetrepublik den ehemaligen Generalstaatsanwalt Alexandr Stoianoglo besiegt. Dieser wurde von den traditionell prorussischen Sozialisten unterstützt. Den Ausschlag für Sandus Wahlsieg gaben die Hunderttausenden Moldauer, die im Ausland leben – vor allem in der Europäischen Union. Insgesamt erhielt Sandu 55,3 Prozent der Stimmen, aber im Inland weniger als Stoianoglo.
Massive Wahleinmischung
Sandu hatte vor der Abstimmung mehrfach vor Stimmenkauf und Betrug gewarnt. Die Republik Moldau, die auch EU-Beitrittskandidat ist, hatte Russland dabei massive Wahleinmischung vorgeworfen und von organisierten Wählertransporten speziell in der von Moldau abtrünnigen Region Transnistrien gesprochen. Peskow wies diese Vorwürfe zurück. Für diese Anschuldigungen gebe es keine Beweise, sagte er.
Der wirtschaftlich schwache Agrarstaat zwischen dem EU-Mitglied Rumänien und der Ukraine zählt weniger als drei Millionen Einwohner. Moldau ist gespalten zwischen pro-europäischen und pro-russischen Kräften. Bei einem Referendum hatte kürzlich eine knappe Mehrheit für einen EU-Beitritt gestimmt. Transnistrien hat sich beim Zerfall der Sowjetunion Anfang der 90er Jahre in einem international nicht anerkannten Schritt abgespalten und Russland zugewandt. In Transnistrien sind russische Soldaten stationiert.
