FPÖ-Nationalratspräsident Walter Rosenkranz empfing Ungarns Viktor Orbán hochoffiziell im Parlament – und brach doch mit einigen Usancen.
Großer Bahnhof für Viktor Orbán im Parlament, noch zwei Tage nach dem Empfang für den polarisierenden Ungarn-Premier sorgte der Event für Diskussionen. Hatte der neue Nationalratspräsident Walter Rosenkranz von der FPÖ in seiner Antrittsrede noch die Besinnung auf “Usancen”, also gewohnheitsmäßige Regel oder Brauch, gefordert, so brach er selbst bei dem Besuch eine ganze Reihe von Usancen. Hier die ganze Liste.
- Kein Einvernehmen: Normalerweise werden so umstrittene Besuche wie der Orbáns mit den anderen beiden Präsidiumsmitgliedern besprochen – Rosenkranz dürfte das nicht getan haben. Zumindest der 2. Präsident Peter Haubner (ÖVP) betonte, er habe von dem Termin aus den Medien erfahren. Also eine Entscheidung im Alleingang.
- Roter Teppich: Der rote Teppich, den Orbán (und dann auch Rosenkranz) abschritten, wirkte bombastisch, war aber eines der wenigen Dinge, die es schon vorher gab. Rosenkranz’ Vorgänger Wolfgang Sobotka benutzte ihn gern und oft für Empfänge.
- Staatsgast: Dass Orbán allerdings als Staatsgast behandelt wurde, war dann doch ein Bruch mit Gewohnheiten – denn für einen offiziellen Besuch hätte Orbán eigentlich exklusiv ins Hohe Haus kommen müssen. De facto hat der Ungar nur vor einer Diskussionsveranstaltung vorbeigeschaut.
- Keine Europafahne: Obwohl sowohl Österreich als auch Ungarn EU-Mitglieder sind, fehlte beim gemeinsamen Foto die Europafahne. Aus dem Parlament hieß es, man habe darauf verzichtet, um nicht den Eindruck zu erwecken, Orbán sei als EU-Ratsvorsitzender unterwegs. Bei seinen Reisen nach Russland, in die Ukraine, USA oder Georgien machte der Ungar solch feine Unterschiede allerdings nicht.
Partei-Delegation: Rosenkranz trat mit einer “Delegation des Präsidenten” auf, wie ein Parlamentssprecher oe24 erklärte. Zu der gehörten FPÖ-Chef Herbert Kickl, FPÖ-General Christian Hafenecker, EU-Delegationsleiter Harald Vilimsky und die Abgeordnete Susanne Fürst – also ausschließlich FPÖ-Mitglieder. “Der Präsident ist in der Wahl seiner Delegation frei”, hieß es dazu aus dem Parlament. Was in der ÖVP für Ärger sorgte. Klubchef August Wöginger: “Hier stellt sich die Frage, ob andere Klubobleute auch eingeladen waren, oder ob es sich um ein exklusives Treffen der FPÖ gehandelt hat. Die Volkspartei war jedenfalls nicht eingeladen. Dies knüpft sich an die Frage, wer für die Kosten des Termins aufkommt, denn bei einem rein fraktionellen Treffen wäre es nicht nachvollziehbar, wenn der Nationalrat dieses bezahlen würde.”
Zwei Treffen: Schließlich ging der offizielle Empfang nahtlos in eine Parteiveranstaltung der FPÖ in deren Klubräumen über.
