Besonders mutig war Alexander Van der Bellen ja noch nie. Einst lobte er Herbert Kickl als Innenminister an, die berühmten „Haschtrafiken“ hat er bis heute auch nicht eröffnet. Und jetzt drückt er sich davor, einen Auftrag zur Regierungsbildung zu geben, und verweist auf die Spitzen von ÖVP, FPÖ und SPÖ, sie mögen sich das bitte selbst ausmachen.
Das ist in Ordnung und nicht unklug, aber es zeugt halt nicht unbedingt von Führungsverantwortung. Mir hätte es besser gefallen, wenn er entweder Kickl den Auftrag erteilt hätte, um diesen als unfähig zur Regierungsbildung zu entlarven, oder Kickl explizit ausgeschlossen hätte, weil dieser die Abgrenzung zum Rechtsextremismus nicht lebt. Klare Ansagen dürfen wir uns von diesem Präsidenten wohl aber nicht erwarten, außer wenn es darum geht, lügende Grün-Politiker*innen in Schutz zu nehmen.
Am Ende spielt der oberste Zeremonienmeister der Republik aber ohnehin nur eine Rolle als lebende Staffage, denn wenn eine Mehrheit zustande kommt, gleich wie diese aussieht, dann muss er angeloben oder zurücktreten. Karl Nehammer hat jetzt das Heft in die Hand genommen und wir werden bald sehen, was dabei rauskommt.
