Nach dem gestrigen Alleingang von Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) herrscht in der türkis-grünen Koalition endgültig Eiszeit.
Der morgige Ministerrat wurde abgeblasen. Offiziell begründet man die Absage damit, dass Allfälliges per Umlaufbeschluss durchgewunken werden kann und es somit keinen Ministerrat benötige. Zudem – so heißt es aus einem Ministerium gegenüber oe24 – wird der nächste Ministerrat am 26. Juni wieder planmäßig stattfinden.
Erst gestern entfachte eine heftiger Koalitions-Streit, nachdem Umweltministerin Leonore Gewessler für das EU-Renaturierungsgesetz stimmte – und das trotz des Vetos von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP).
