Über die Eigenschaften der neuen russischen Mittelstreckenrakete herrschte weiter Rätselraten. Das ukrainische Militär war zunächst von einer Interkontinentalrakete ausgegangen. Putin nannte das Geschoss Oreschnik (übersetzt: Nussstrauch). Es arbeite mit Hyperschallgeschwindigkeit und könne nicht abgefangen werden, behauptete er. Allerdings werten Experten gerade den Einsatz von mehreren Sprengköpfen in Dnipro als Hinweis, dass die Rakete auch nuklear bestückt werden kann. Das Pentagon geht davon aus, dass die ballistische Mittelstreckenrakete auf dem Modell der russischen Interkontinentalrakete RS-26 basiert.
Die Entwicklung der Rakete sei auch eine Reaktion darauf, dass die USA den INF-Vertrag zum Verbot landgestützter nuklearer Mittelstreckenraketen mit 500 bis 5500 Kilometer Reichweite aufgekündigt hätten, sagte Putin. Die USA wollten solche Raketen in Europa und im Pazifik stationieren. Tatsächlich ist Washington 2019 aus dem Vertrag ausgestiegen. Anlass war der Verdacht, dass Moskau Raketen und Marschflugkörper in den verbotenen Reichweiten entwickelt hatte.
NATO-Sondergipfel
NATO-Generalsekretär Mark Rutte beruft nach dem Einsatz einer neuen russischen Mittelstreckenrakete eine Sitzung des NATO-Ukraine-Rats ein. Bei dem Treffen am Dienstag in Brüssel soll es nach Angaben eines Bündnissprechers um den jüngsten russischen Angriff auf die ukrainische Großstadt Dnipro gehen.
Die Beratungen in Brüssel werden nach Bündnisangaben auf Wunsch der Regierung in Kiew organisiert und finden auf Botschafterebene statt. Der NATO-Ukraine-Rat war zum ersten Mal im vergangenen Jahr beim NATO-Gipfel in Litauen auf Ebene der Staats- und Regierungschefs zusammengekommen. Das relativ neue Gremium wurde für den Austausch in Krisensituationen geschaffen. Zudem soll es eine engere Zusammenarbeit ermöglichen, bis die Voraussetzungen für eine Aufnahme der Ukraine in die NATO erfüllt sind. Zu diesen zählen unter anderem ein Ende des russischen Angriffskrieges und Reformen in der Ukraine.
Scholz: “Furchtbare Eskalation”
Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat unterdessen seinen Kurs in der Ukraine-Politik bekräftigt. Man müsse dafür Sorge tragen, dass der Krieg nicht zu einem Krieg zwischen Russland und der NATO eskaliere. Es komme auf Besonnenheit an. “Und ich bekenne mich dazu, das habe ich getan”, sagte Scholz am Freitag. Er unterstrich in diesem Zusammenhang seine Ablehnung der Lieferung weitreichender Marschflugkörper. “Ich sage, das gibt es nur mit der SPD, dass in dieser schwierigen Frage Besonnenheit und klare Unterstützung der Ukraine zusammenkommen.”
Den jüngsten russischen Angriff auf die Ukraine mit einer neuen Mittelstreckenrakete nannte Scholz eine “furchtbare Eskalation, genauso wie vorher die Nutzung von nordkoreanischen Soldaten, die jetzt in diesem Krieg eingesetzt werden und sterben für den imperialen Traum von Putin”.
Kreml: Botschaft an den Westen
Russland bezeichnete den Einsatz der neuen Hyperschall-Mittelstreckenrakete gegen die Ukraine unterdessen als Botschaft an den Westen. Russland werde auf unbesonnene Handlungen der westlichen Unterstützer der Ukraine reagieren, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Freitag. Die Hauptbotschaft sei, dass die rücksichtslosen Entscheidungen und Handlungen westlicher Länder, die der Ukraine erlaubten, mit von ihnen gelieferten Raketen russisches Territorium anzugreifen, “nicht ohne Reaktion der russischen Seite bleiben können”, sagte Peskow.
“Die russische Seite hat ihre Fähigkeiten deutlich demonstriert und die Konturen weiterer Vergeltungsmaßnahmen für den Fall, dass unsere Bedenken nicht berücksichtigt werden, sind ziemlich klar umrissen worden”, so der Sprecher weiter. Russland sei nicht verpflichtet gewesen, die USA vor dem Angriff zu warnen, habe sie jedoch 30 Minuten vor dem Start informiert. Präsident Putin sei weiterhin offen für Dialog. Aber die scheidende Regierung von US-Präsident Joe Biden “bevorzuge es, den Weg der Eskalation fortzusetzen”.
