Der Kreml-Chef droht auch erneut mit dem Einsatz von Atomwaffen.
Bei einer jährlichen im Staatsfernsehen übertragenen großen Fragerunde bekräftige Wladimir Putin seine Bereitschaft zu Verhandlungen über ein Ende des Ukrainekriegs. Dabei sei er auch zu Eingeständnissen bereit, sagte Putin. Details zu möglichen Kompromissen nannte er nicht. Zugleich warf der Kremlchef der Ukraine einmal mehr vor, Verhandlungen zu blockieren. Er erinnerte dabei an das Scheitern eines Abkommens, das Moskau und Kiew kurz nach Beginn des von Putin befohlenen Angriffskriegs in Istanbul schließen wollten. Die Einigung sei am Ende von der Ukraine auf Druck des Westens abgelehnt worden, sagte er.
Auch ein Treffen mit dem designierten US-Präsidenten Donald Trump schloss Putin nicht aus. Wann ein solches Treffen stattfinden könne, wisse er aber nicht. “Ich habe seit vier Jahren nicht mehr mit ihm gesprochen.” Bisher habe es keine Vorschläge vom Team Trumps für ein Gespräch gegeben. Um zu zeigen, dass die neue ballistische Hyperschallrakete Oreschnik von keinem US-Raketenabwehrsystem abgefangen werden kann, schlug Putin den USA ein “Raketenduell” vor.
Wenn der Westen an der Leistungsfähigkeit der Rakete zweifle, könne er gern ein von allen verfügbaren Flugabwehrwaffen geschütztes Ziel in Kiew benennen, das von Oreschnik beschossen werden solle, so Putin. Der Westen könne dort alle Flugabwehrwaffen und Raketenschirme stationieren, die er habe. Dann werde sich herausstellen, ob sie die Mittelstreckenrakete aufhalten könnten. Russland sei zu so einem Experiment bereit.
Neue Doktrin
Russland hatte im November erstmals eine solche prinzipiell atomar bestückbare Rakete auf die Ukraine abgefeuert. Damals war die Industriestadt Dnipro getroffen worden. Der Schaden war allerdings gering. Das Geschoss trug keine nuklearen Sprengköpfe.
Putin bekräftigte, dass Russland im Notfall auch zum Einsatz von Atomwaffen bereit sei. Die neue Doktrin erlaube es, auch einen Angriff nicht-nuklearer Länder, die von Atommächten unterstützt würden, mit einem Atomschlag zu beantworten, wenn die Souveränität Russlands bedroht sei. Die nuklearen Sicherheitsgarantien beträfen auch das benachbarte Belarus.
