Das portugiesische Parlament stimmt am Dienstag über eine von Ministerpräsident Luís Montenegro gestellte Vertrauensfrage ab.
Es gilt als wahrscheinlich, das die Abstimmung am Abend zum Sturz der konservativen Minderheitsregierung führen wird. Dem Land droht damit nur ein Jahr nach dem Amtsantritt von Montenegro eine Neuwahl des Parlaments.
Interessenkonflikt als Vorwurf
Der Grund für die Vertrauensfrage: Die Opposition wirft Montenegro einen Interessenkonflikt durch ein Unternehmen seiner Familie vor. Der 52-Jährige hatte in diesem Zusammenhang zuletzt zwei Misstrauensvoten überstanden. Da die Opposition aber weiterhin vorhat, einen Untersuchungsausschuss im Parlament einzurichten, entschied sich Montenegro für die Vertrauensfrage.
Nach einem Sturz der Regierung könnte Präsident Marcelo Rebelo de Sousa gemäß Verfassung auch einen anderen Politiker des Regierungsbündnisses “Demokratische Allianz” (AD) oder aber Oppositionsführer Pedro Nuno Santos von der Sozialistischen Partei (PS) mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragen. Beobachter sind aber davon überzeugt, das Staatsoberhaupt werde eine Neuwahl als Lösung vorziehen.
