Wagner-Chef will ukrainischer Präsident werden + Ost-Bachmut in russischer Hand

News zum Krieg in der Ukraine

• Heute, vor -10 Minuten | Josef Siffert

  Iran kauft russische Kampfflugzeuge

  Der Iran hat den Kauf russischer Kampflugzeuge vom Typ Su-35 bekanntgegeben. Das Rüstungsgeschäft sei nach der Aufhebung von UN-Sanktionen zum Kauf konventioneller Waffen durch den Iran besiegelt worden, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Irna am Freitagabend. Die iranische Luftwaffe hat eine veraltete Kampfjet-Flotte.

   Wie der Iran nun in einer Mitteilung an die UNO erklärte, hatte sich Teheran seit dem Ende des Iran-Irak-Krieges 1988 um den Kauf neuer Kampfflugzeuge bemüht. Russland sei nun zum Verkauf bereit, meldete Irna. Für den Iran seien Su-35-Flugzeuge “technisch akzeptabel”.

  Der Iran hat seine Beziehungen zu Russland im vergangenen Jahr in verschiedenen Bereichen stark ausgebaut, unter anderem beim Militär. Kiew wirft Teheran vor, Russland Kampfdrohnen zu liefern, die seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs im Februar vergangenen Jahres für Angriffe auf zivile Ziele in der Ukraine genutzt werden. Die Islamische Republik bestreitet den Vorwurf.

• Heute, vor 37 Minuten | Josef Siffert

  Ukrainischer Außenminister für Selenskij-Auftritt bei den Oscars

  Ein Auftritt des ukrainischen Präsidenten ist für die Academy bisher kein Thema.

• Heute, 12:34 PM | Josef Siffert

  Russland stuft Umweltorganisation WWF als “ausländischer Agent” ein

  Russland hat nun auch die Umweltorganisation WWF als “ausländischer Agent” eingestuft. Der russische Ableger des WWF kündigte an, gegen die Entscheidung des Justizministeriums in Moskau zu klagen. Wer als “ausländischer Agent” gelistet ist, muss mit zahlreichen Nachteilen rechnen. Nichtregierungsorganisationen (NGO) beklagen, dass sich Russen abwenden – aus Angst, der Zusammenarbeit mit “ausländischen Agenten” bezichtigt zu werden.

  Das Ministerium begründete die Einstufung als “ausländischer Agent” so: “Unter dem Anschein einer Tätigkeit zum Schutz der Natur und der Umwelt, der biologischen Vielfalt versuchten die Vertreter des WWF, auf Entscheidungen der Exekutive und des Gesetzgebers der Russischen Föderation Einfluss zu nehmen. Sie behinderten die Umsetzung von industriellen und Infrastrukturprojekten.” Die russische Regierung hat bereits Dutzende NGO, unabhängige Medien und Menschen mit dem Etikett “ausländischer Agent” gebrandmarkt.

• Heute, 11:02 AM | Josef Siffert

  Geheimdienst: Ost-Bachmut in russischer Hand

  Der Osten der umkämpften ukrainischen Stadt Bachmut ist nach Einschätzung britischer Militärexperten inzwischen größtenteils unter Kontrolle der russischen Söldnertruppe Wagner. Der Fluss Bachmutka, der durchs Stadtzentrum fließt, sei nun die Frontlinie, hieß es am Samstag in einem Bericht des britischen Verteidigungsministeriums. Der Westen hingegen werde weiterhin von der ukrainischen Armee gehalten, die wichtige Brücken zerstört habe. Die Stadt im Osten der Ukraine mit einst mehr als 70 000 Einwohner ist seit Monaten umkämpft. Heute ist sie weitgehend zerstört. Dort leben nur noch wenige Tausend Menschen.

  Weiter heißt es in dem Bericht, ein Streifen von 200 bis 800 Metern offenen Geländes entlang des Flusses sei zu einer „Todeszone“ geworden, die von den ukrainischen Verteidigern aus befestigten Gebäuden beschossen werden. Das mache es „sehr herausfordernd für die Wagner-Kräfte, ihren Frontalangriff nach Westen fortzusetzen“.

• Heute, 10:20 AM | Josef Siffert

  Olympische Spiele: London wirbt bei Sponsoren für Ausschluss von Russland

  Die britische Regierung macht weiter Druck für den Olympia-Ausschluss von Russen und Belarussen. Wie das Sportministerium in London in der Nacht zum Samstag mitteilte, warb Ressortchefin Lucy Frazer in einem Brief an Olympia-Sponsoren um Unterstützung für diese Position. Das Schreiben sei unter anderem an die Chefs von Coca-Cola, Intel, Samsung und Visa in Großbritannien gegangen.

  Sport

  Olympia-Streit um Russen: London macht Druck auf Sponsoren

• Heute, 09:14 AM | Josef Siffert

  Kriegsbedingter Mangel an Sonnenblumenöl in Deutschland beendet

  Der vorübergehende Mangel an Sonnenblumenöl ist ein gutes Jahr nach Beginn des Ukraine-Kriegs behoben. Nach Angaben der ölsaatenverarbeitenden Industrie in Deutschland (Ovid) habe sich die Versorgung mit Speiseölen trotz des anhaltenden Konflikts normalisiert. “Ukrainische Exporte von Sonnenblumenkernen, Sonnenblumenöl und Rapssaaten haben nahezu wieder Vorkriegsniveau erreicht und kommen auch in Deutschland an”, sagte ein Ovid-Sprecher in Berlin.

  Vor dem Krieg war die Ukraine weltgrößter Exporteur gewesen. Nachdem die Landwirte in Deutschland in der Hoffnung auf hohe Erzeugerpreise ihre Anbaufläche im vergangenen Sommer verdoppelt hatten, geht der Deutsche Bauernverband davon aus, dass heuer in Deutschland wieder weniger Sonnenblumen angebaut werden.

• Heute, 07:52 AM | Josef Siffert

  Georgien und USA: Russland muss Sanktionen spüren

  Bei einem Treffen sprechen sich die georgische Präsidentin Salome Surabischwili und Jake Sullivan, nationaler Sicherheitsberater des Weißen Hauses, darüber aus, dass Russland „die vollen wirtschaftlichen Kosten der Sanktionen, Exportkontrollen und anderer wirtschaftlicher Beschränkungen“ wegen seines Krieges in der Ukraine zu spüren bekommt. Das geht aus einem Statement des Weißen Hauses hervor.

• 03/10/2023, 10:20 PM | Martin Meyrath

  Ukraine wirft orthodoxe Kirche aus Hauptkloster des Landes

  In der Ukraine hat der Staat die größte orthodoxe Kirche aus dem Hauptheiligtum des Landes, dem Kiewer Höhlenkloster, herausgeworfen. Aufgrund von Verstößen werde der 2013 geschlossene Nutzungsvertrag zum 29. März aufgekündigt, hieß es in einem am Freitag von der ukrainisch-orthodoxen Kirche veröffentlichten Brief der staatlichen Verwaltung des Museumsgeländes. Grundlage sei ein Dekret von Präsident Wolodymyr Selenskyj vom Dezember vergangenen Jahres zur Überprüfung der Tätigkeit von Religionsgemeinschaften nach dem russischen Überfall auf die Ukraine. Selenskyj hält die Kirche für durchsetzt von russischen Spionen.

• 03/10/2023, 05:45 PM | Marco Weise

  Lawrow warnt Ex-Sowjetrepubliken

  Russland hat vor dem Hintergrund der Entwicklungen in Georgien verbündete Ex-Sowjetrepubliken vor einer Annäherung an den Westen gewarnt. “Mir scheint, dass alle Länder rund um die Russische Föderation ihre eigenen Schlussfolgerungen daraus ziehen sollten, wie gefährlich es ist, einen Weg in Richtung (…) der Interessenzone der Vereinigten Staaten einzuschlagen”, sagte Außenminister Sergej Lawrow am Freitag im russischen Fernsehen.
   

• 03/10/2023, 05:13 PM | Marco Weise

  Wagner-Chef beklagt weiterhin Munitionsmangel

  Der Chef der russischen Privatarmee Wagner, Jewgeni Prigoschin, beklagt einmal mehr einen vom Militär bestrittenen Munitionsmangel bei Moskaus Krieg gegen die Ukraine. “Ich mache mir nicht nur Sorgen um die Munition und den Hunger nach Patronen für die private Militärfirma Wagner, sondern für alle Abteilungen der russischen Armee”, sagte Prigoschin in einer Text-und Audiobotschaft am Freitag. “Meine Jungs fordern Munition.”

  Die russische Armee behauptet immer wieder, ausreichend Munition für den Krieg in der Ukraine zu haben. Daran zweifeln auch westliche Militärexperten.
   

• 03/10/2023, 12:43 PM | Caroline Ferstl

  Europarat fordert sofortige Freilassung Nawalnys

  Das Ministerkomitee des Europarates fordert Russland auf, den kreml-kritischen Oppositionellen Alexej Nawalny sofort freizulassen sowie auch die Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) umzusetzen. Die Generalsekretärin des Europarats, Marija Pejčinović Burić, formulierte diese Forderung auch in einem Brief an den russischen Außenminister Sergej Lawrow, wie der Europarat am Freitag in einer Aussendung mitteilte.

  Burić erinnerte Moskau an seine völkerrechtlich verbindliche Verpflichtung, alle ausstehenden Urteile des EGMR zu vollstrecken. Dies gelte auch, obwohl Russland nach Beginn des Angriffskriegs auf die Ukraine am 16. März 2022 aus dem Europarat ausgeschlossen wurde. “Derzeit befinden sich 2.404 Fälle unter der Aufsicht des Ministerkomitees und warten auf die vollständige Umsetzung durch die russischen Behörden”, hieß es.

  In mehr als tausend Fällen geht es um die Zahlung einer “gerechten Entschädigung”. Der ausstehende Betrag beläuft sich auf etwas mehr als zwei Milliarden Euro, einschließlich etwa 1,87 Milliarden Euro im Fall der Zerschlagung des Erdölkonzerns Jukos (Yukos) des Kremlgegners Michail Chodorkowski.

  Das Ministerkomitee kritisierte in einer Sitzung, dass Nawalny trotz wiederholter Aufforderungen noch immer nicht freigelassen wurde und hauptsächlich in Einzelhaft gehalten werde, ohne Zugang zu seinen Anwälten. Der Oppositionelle war im russischen Wahlkampf im August 2020 Opfer eines Giftanschlags gewesen. Nach einer Behandlung in Deutschland kehrte er im Jänner 2021 nach Moskau zurück und wurde unmittelbar nach seiner Ankunft am Flughafen festgenommen. Seitdem sitzt er in Haft. Er wirft den russischen Behörden in dem Straflager Folter vor.

  

  © Bild: APA/AFP/KIRILL KUDRYAVTSEV / KIRILL KUDRYAVTSEV

• 03/10/2023, 12:27 PM | Kevin Kada

  Berichte: Iran kauft russische Jagdflugzeuge

  Der Iran hat nach Medienberichten mehrere russische Jagdflugzeuge vom Typ Su-35 gekauft. Dies berichteten mehrere iranische Medien wie das Nachrichtenportal “Entekhab” am Freitag. Sowohl die Zahl der Kampfjets als auch die vereinbarte Summe seien geheim. Bereits seit längerer Zeit hatten Experten spekuliert, dass der Iran seine veraltete Luftwaffe mit russischen Jagdfliegern modernisieren will. Internationale Sanktionen verhinderten bisher Neuanschaffungen und eine Modernisierung. Früheren Berichten zufolge plante der Iran den Kauf von mindestens 24 russischen Jagdflugzeugen.

• 03/10/2023, 12:26 PM | Kevin Kada

  Die Einkreisung von Bachmut noch verhindern

  Motiviert, aber müde macht sich eine weitere Gruppe von ukrainischen Soldaten auf den Weg nach Bachmut im Osten des Landes, wo sich ukrainische und russische Truppen seit Monaten extrem verlustreiche Gefechte liefern. In Tschassiw Jar, fünf Kilometer westlich von Bachmut, warten die Männer auf ihr Transportfahrzeug. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj gab in dieser Woche den Befehl, die Verteidigung der zu einem Symbol gewordenen Stadt noch einmal zu verstärken. Zuvor hatte die russische Söldnertruppe Wagner erklärt, sie habe inzwischen den Ostteil der Stadt erobert – Kiew fürchtet, die Stadt könnte bald eingekesselt werden. “Wir wissen nicht, wohin wir fahren, das ist vertraulich … aus Sicherheitsgründen”, sagt einer der Soldaten, der sich den Kriegsnamen Kit gegeben hat. Er ist der Scharfschütze der Gruppe, die mit russischen Kalaschnikows, Raketenwerfern und moderneren schwedischen Waffen ausgerüstet ist. Neben Schlafsäcken und Schlafmatten, haben sie auch Essensvorräte von Konservendosen bis Energy Drinks dabei. Die Soldaten umbinden Helme und Oberarme mit grünem Klebeband, als Wiedererkennungszeichen, dann besteigen sie das Kettenfahrzeug. Nach der Lage in Bachmut gefragt, antwortet der Fahrer Serhij: “Es ist hart, sehr hart.” Der 34-Jährige fährt regelmäßig Soldaten an die Front und wieder zurück. “Seit zwei Monaten, jeden Tag, egal ob es schneit oder regnet. Es ist schlammig. Aber sie kämpfen immer weiter.”

• 03/10/2023, 12:26 PM | Kevin Kada

  Wiederaufnahme der russischen Offensive in Wuhledar möglich

  Russland bereitet sich nach Einschätzung der US-Denkfabrik ISW möglicherweise darauf vor, die militärische Offensive um die Frontstadt Wuhledar im Osten der Ukraine wieder aufzunehmen. Darauf deutete die Verlagerung von Truppen im Gebiet Donbass hin, schrieb das Institute for the Study of War (Institut für Kriegsstudien) in einem am Donnerstag (Ortszeit) veröffentlichten Bericht. Zudem gebe es Hinweise auf Bitten um die Aufstockung von Munition in diesem Abschnitt der Front. Die russische 155. Marineinfanteriebrigade erlitt erhebliche Verluste, als sie in einer dreiwöchigen Offensive im Februar versuchte, das Gebiet um Wuhledar einzunehmen. In der laut ukrainischen Angaben “größten Panzerschlacht des Krieges” wurden laut dem US-Magazin politico bereits in der ersten Februarwoche rund 130 Fahrzeuge, darunter 36 Panzer, von den ukrainischen Verteidigern zerstört. Seit Beginn der russischen Invasion in die Ukraine vor einem Jahr sei die Brigade dort bereits mindestens sieben Mal neugebildet worden, schrieb das Institut mit Sitz in Washington. Zuletzt vor allem mit schlecht oder gar nicht ausgebildeten Zwangsrekrutierten.

• 03/10/2023, 12:05 PM | Kevin Kada

  Schaeffler verkauft Russland-Geschäft an Siegfried Wolf

  Wolf und Deripaska äußerten sich laut Spiegel gegenüber nicht zum Verkauf des Schaeffler-Geschäfts.

• 03/10/2023, 12:03 PM | Kevin Kada

  Selenskij fordert nach Raketenschlägen neue Sanktionen gegen Russland

  Ukrainischer Präsident fordert Sanktionen gegen Nuklearindustrie.

• 03/10/2023, 12:02 PM | Kevin Kada

  EU-Staaten wollen gemeinsame Marineübungen abhalten

  Die EU will gemeinsame Marineübungen abhalten, um kritische Infrastrukturen wie Förderplattformen oder Pipelines auf See besser zu schützen. Die EU-Kommission sollte dazu noch am Freitag eine aktualisierte Strategie für die maritime Sicherheit vorlegen. EU-Umweltkommissar Virginijus Sinkevicius sagte der Nachrichtenagentur Reuters, den Plan habe es bereits vor den Anschlägen auf die Nord-Stream-Pipelines in der Ostsee gegeben, er sei aber als Reaktion nun verstärkt worden. Vorgesehen sind unter anderem eine jährliche EU-Marineübung und die Koordinierung der nationalen Bemühungen der EU-Länder zum Schutz von Gaspipelines, Unterwasser-Datenkabeln, Offshore-Windparks und anderer kritischer maritimer Infrastruktur.

• 03/10/2023, 11:59 AM | Kevin Kada

  Zadic will Internationalen Strafgerichtshof stärken

  Die EU-Justizminister sind am Freitag in Brüssel erneut zu Beratungen über die rechtlichen Konsequenzen des russischen Angriffskriegs in der Ukraine zusammengetroffen. Um die Täterinnen und Täter “dieser grausamen Verbrechen zur Rechenschaft ziehen zu können, müssen wir bestehende Strafbarkeitslücken rasch schließen”, forderte Ressortchefin Alma Zadic (Grüne) vor der Sitzung. Dazu sollte der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) gestärkt werden, betonte die Ministerin.

• 03/10/2023, 11:58 AM | Kevin Kada

  Lukaschenko führt Todesstrafe wegen Hochverrats in Belarus ein

  Die Höchststrafe droht Staatsbediensteten und Armeeangehörigen, wenn sie des Hochverrats überführt werden.

• 03/10/2023, 11:57 AM | Kevin Kada

  Ungarns Premier Orbán warnt vor einem Weltkrieg

  In Europa sei nur Ungarn für den Frieden, so Orbán. Führende Kräfte der westlichen Welt “brennen im Kriegsfieber”.

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