Nach dem Rücktritt eines populären Polizeibezirkschefs haben in Israels Küstenstadt Tel Aviv erneut Tausende gegen die rechtsreligiöse Regierung protestiert. Die Kundgebung wurde am Mittwochabend spontan organisiert, nachdem Ami Eshed seinen Rücktritt erklärt hatte. Am Rande des Protests rammte ein Auto in einen Demonstranten und verletzte ihn leicht. Es war zunächst unklar, ob es sich um einen Anschlag oder Unfall handelte.
Polizeiminister Itamar Ben-Gvir hatte von Eshed gefordert, mit harter Hand gegen Teilnehmer der seit Monaten andauernden Massenproteste gegen die Regierung und die von ihnen geplante Justizreform vorzugehen. Der Polizeibezirkschef Tel Avivs verweigerte dies, da er eigenen Angaben nach keine “unangemessen Gewalt” anwenden wollte. Ben-Gvir und Israels Polizeichef Kobi Shabtai wollten ihn daraufhin in eine andere Abteilung versetzen. Das lehnte Eshed ab.
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In mehreren Städten blockierten Demonstranten Straßen, in In Tel Aviv eine Autobahn. Die Polizei setzte Wasserwerfer ein.
Die Regierung geht den Umbau des Justizsystems, dessen Ziel es ist, das oberste Gericht des Landes zu schwächen, nach einer Unterbrechung derzeit wieder an. Die Demonstrationen gegen die Regierung haben seitdem wieder Aufwind bekommen. Die Regierung wirft den Richtern übertriebene Einmischung in politische Entscheidungen vor. Kritiker sehen die Gewaltenteilung und die demokratische Ordnung in Gefahr. Seit Monaten kommt es im Land regelmäßig zu Massenprotesten gegen das Vorhaben.
Am Dienstag hatte ein palästinensischer Angreifer bei einem Anschlag in Tel Aviv mindestens sieben Menschen verletzt. Die Hamas sprach von einer “ersten Reaktion” auf einen großangelegten Militäreinsatz in Jenin, den die Armee in der Nacht zu Mittwoch beendet hat.
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