Lawrow auf Konferenz in Indien ausgelacht + Weiter Kämpfe um Bachmut

News zum Krieg in der Ukraine

• Heute, vor -47 Minuten | Kevin Kada

  Ukrainerinnen sehen Zukunft immer häufiger in Österreich

  Seit mehr als einem Jahr herrscht in der Ukraine Krieg – länger, als viele Ukrainerinnen und Ukrainer erwartet hatten. Immer mehr Vertriebene würden planen, in Österreich zu bleiben, stellte Claudia Lui, Leiterin des Beratungszentrums Ukraine der Diakonie, im APA-Gespräch anlässlich des Frauentages am 8. März fest. Denn 75 bis 80 Prozent jener, die sich dort beraten lassen, seien weiblich. Sie würden vor allem von einem längerfristigen Aufenthaltstitel profitieren, so Lui. Ein 20 Nationalitäten umfassendes Team – viele Mitglieder sprechen Russisch oder Ukrainisch – hat im Beratungszentrum in Wien-Ottakring seit Kriegsbeginn etwa 13.000 Klientinnen und Klienten beraten, erzählte die Leiterin. Kommen ukrainische Männer, so seien diese meist älter oder beeinträchtigt, da sie nur unter bestimmten Umständen ausreisen durften – im Rahmen der allgemeinen Mobilmachung wurde zu Kriegsbeginn für wehrpflichtige Ukrainer im Alter zwischen 18 und 60 Jahren ein Ausreiseverbot verhängt.

• Heute, vor -46 Minuten | Kevin Kada

  Rheinmetall erwartet Auftrag für Panzerfabrik in Ukraine

  Der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall verhandelt laut einem Medienbericht über den Bau einer Panzerfabrik auf ukrainischem Boden. “Für rund 200 Millionen Euro kann ein Rheinmetall-Werk in der Ukraine aufgebaut werden, das jährlich bis zu 400 Panther produziert. Die Gespräche mit der dortigen Regierung sind vielversprechend, und ich hoffe auf eine Entscheidung in den nächsten zwei Monaten”, sagte Konzernchef Armin Papperger der Düsseldorfer “Rheinischen Post” vom Samstag.

• Heute, vor -46 Minuten | Kevin Kada

  Kiew ebnet den Weg für Eröffnung von IStGH-Büro in der Ukraine

  Die Regierung in Kiew hat den Weg für die Eröffnung eines Büros des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in der Ukraine geebnet. Das Kabinett habe eine entsprechende mit dem IStGH ausgehandelte Vereinbarung gebilligt, teilte am Freitag der ukrainische Generalstaatsanwalt Andrij Kostin mit. Dadurch werde “die Eröffnung eines Büros der Staatsanwaltschaft des Internationalen Strafgerichtshofs in der Ukraine in naher Zukunft erlaubt”.

  Dies werde dem Gericht bessere Ermittlungen ermöglichen, hieß es von der ukrainischen Regierung. Kostin verwies vor Journalisten in Lwiw zugleich darauf, dass der IStGH im Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg nicht gegen Moskau vorgehen könne. Deshalb müsse ein internationales Sondergericht gegründet werden, forderte er.

• Heute, vor -46 Minuten | Kevin Kada

  Präsidentin des Europaparlaments in Kiew

  Die Präsidentin des Europaparlaments, Roberta Metsola, ist am Freitagabend zu einem Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew eingetroffen. “Es ist schön, wieder in der Ukraine zu sein”, twitterte sie sowohl auf Englisch als auch auf Ukrainisch. “Mit diesen tapferen Menschen, die die Welt inspirierten; mit den Helden, die nicht kapitulieren; mit denen, die alles für unsere Werte geopfert haben; mit Europäern, deren Heimat in unserer Europäischen Union liegt.”

  Ihrer Botschaft fügte sie eine ukrainische und eine EU-Flagge hinzu. Über Metsolas Programm in Kiew lagen zunächst keine Angaben vor. Die maltesische Politikerin hatte die Ukraine bereits im April des Vorjahres besucht.

• Heute, vor -45 Minuten | Kevin Kada

  Sergej Lawrow auf Konferenz in Indien von Publikum ausgelacht

  Russischer Außenminister hatte von Bemühungen seines Landes gesprochen, den Krieg zu beenden.

• Heute, vor -45 Minuten | Kevin Kada

  Weiter heftige Kämpfe um Bachmut

  Ukrainische Kommandanten sprechen von Rückzug. Rheinmetall will Panzerfabrik in der Ukraine bauen.

• 03/03/2023, 11:04 PM | Johannes Arends

  Präsidentin des Europaparlaments in Kiew

  Die Präsidentin des Europaparlaments, Roberta Metsola, ist am Freitagabend zu einem Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew eingetroffen. “Es ist schön, wieder in der Ukraine zu sein”, twitterte sie sowohl auf Englisch als auch auf Ukrainisch. “Mit diesen tapferen Menschen, die die Welt inspirierten; mit den Helden, die nicht kapitulieren; mit denen, die alles für unsere Werte geopfert haben; mit Europäern, deren Heimat in unserer Europäischen Union liegt.”

  Ihrer Botschaft fügte sie eine ukrainische und eine EU-Flagge hinzu. Über Metsolas Programm in Kiew lagen zunächst keine Angaben vor. Die maltesische Politikerin hatte die Ukraine bereits im April des Vorjahres besucht.

• 03/03/2023, 10:10 PM | Johannes Arends

  Private Spendenorganisation kauft Panzerfahrzeuge für Armee

  In der Ukraine will der Fonds des bekannten Komikers und Fernsehmoderators Serhij Prytula über 100 gebrauchte Panzerfahrzeuge zur Unterstützung der Armee im Kampf gegen Russland erworben haben. “Der erste Teil – 24 Fahrzeuge – ist bereits in der Ukraine”, hieß es in einer am Freitag verbreiteten Pressemitteilung. Dazu zeigte sich der 41-Jährige in einem Video mit den gepanzerten, aber unbewaffneten Kettenfahrzeugen acht verschiedener Typen im Hintergrund.

  Diese seien in Großbritannien erworben und aufbereitet worden, hieß es. Der Fonds hatte eigenen Angaben zufolge nach einem Spendenaufruf im November innerhalb von eineinhalb Tagen umgerechnet 5,8 Millionen Euro eingenommen.

• 03/03/2023, 02:36 PM | Sarah Emminger

  Russland will laut Insidern Nord-Stream-Pipelines stillegen

  Russland will die durch Explosionen beschädigten Nord-Stream-Gaspipelines unter der Ostsee laut Insidern auf absehbare Zeit stilllegen. Die Regierung in Moskau erwarte keine Besserung der Beziehungen mit dem Westen, die dazu führen könnten, dass die Röhren bald wieder gebraucht würden, sagten zwei mit dem Vorgang vertraute Personen laut Reuters. Ein weiterer Insider in Russland sagte sogar, die Regierung sehe das Projekt als “begraben” an.

  Zwei weitere Insider sagten indes, die Röhren sollen in einem Zustand gehalten werden, der eine spätere Reaktivierung nicht unmöglich mache. Sie sollten konserviert werden, sagte eine weitere mit dem Vorgang vertraute Person. Dies würde wahrscheinlich bedeuten, dass die beschädigten Röhren versiegelt würden, um sie vor dem Wasser der Ostsee zu schützen. Wenn das als Ersatz für russisches Gas eingesetzte Flüssiggas (LNG) zu teuer werden sollte, werde es vielleicht einmal wieder einen Bedarf für russisches Gas geben.

• 03/03/2023, 02:15 PM | Sarah Emminger

  Blinken telefoniert nach Lawrow-Treffen mit ukrainischem Kollegen

  US-Außenminister Antony Blinken hat am Freitag mit seinem ukrainischen Amtskollegen Dmytro Kuleba gesprochen. In dem Telefonat hätten die beiden das kurze Treffen Blinkens mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow am Rande eines G20-Treffens in der indischen Hauptstadt Neu-Delhi erörtert, teilte das US-Außenministerium am Freitag in Washington mit.

  Blinken und Lawrow waren am Donnerstag zu ihrem ersten persönlichen Zweiergespräch seit Russlands Einmarsch in die Ukraine vor mehr als einem Jahr zusammengekommen. Blinken sagte nach dem Treffen, er habe Lawrow gesagt, Russland solle den Krieg beenden, den ausgesetzten Abrüstungsvertrag “New Start” wieder aufnehmen und den inhaftierten US-Bürger Paul Whelan freilassen.

• 03/03/2023, 02:12 PM | Sarah Emminger

  Estland vor Parlamentswahl gespalten über Militärhilfe für Ukraine

  Die Streitfrage der Militärhilfe für die Ukraine steht ganz oben auf der politischen Agenda, wenn in Estland am Sonntag ein neues Parlament gewählt wird. Während die von der Reformpartei geführte Regierung sich für mehr Unterstützung der Ukraine im Krieg gegen Russland stark macht, will die Rechtsaußen-Partei Ekre keine Waffen mehr liefern. Umfragen zufolge wird die Reformpartei voraussichtlich stärkste Kraft, gefolgt von Ekre.

  Der baltische Staat, der Mitglied in der EU und der NATO ist, hatte im vergangenen Jahr die internationalen Forderungen nach mehr Militärhilfe für die Ukraine im Kampf gegen die russische Invasion angeführt. Ekre hat sich jedoch gegen weitere Waffenlieferungen an die Ukraine ausgesprochen, da Estland seine Beziehungen zu Russland nicht verschlechtern solle.

• 03/03/2023, 01:57 PM | Sarah Emminger

  Nudelprotest gegen Putin als Diskreditierung der Armee eingestuft

  Ein satirischer Protest mit Nudeln bei einer Rede von Kremlchef Wladimir Putin hat für einen Regionalpolitiker in Russland ein gerichtliches Nachspiel. Die Behörden haben gegen Michail Abdalkin ein Bußgeldverfahren wegen “Diskreditierung der russischen Armee” eingeleitet, berichtete das Internetportal Fontanka am Freitag. Die Verhandlung ist für den 7. März angesetzt. Dem Abgeordneten des Regionalparlaments der Region Samara droht eine Geldstrafe von umgerechnet 25.000 Euro.

• 03/03/2023, 01:54 PM | Sarah Emminger

  Russischer Pilot für Kriegsverbrechen verurteilt

  In der von Russland angegriffenen Ukraine ist ein russischer Pilot wegen Kriegsverbrechen zu zwölf Jahren Gefängnis verurteilt worden. Unter anderem sei nachgewiesen worden, dass der Mann vor knapp einem Jahr das Gelände des Fernsehturms von Charkiw bombardiert habe, teilte die Staatsanwaltschaft am Freitag mit. Das Gelände werde ausschließlich zivil genutzt, hieß es.

  Insgesamt seien an jenem 6. März 2022 acht Bomben mit einem Gesamtgewicht von 2,5 Tonnen abgeworfen worden. Der Mann sei nach dem Abschuss seines Flugzeugs durch die ukrainische Flugabwehr von der Nationalgarde festgenommen worden.

• 03/03/2023, 11:26 AM | Josef Siffert

  Borrell: “Kleiner Fortschritt” in Diplomatie mit Russland

  Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell sieht einen “kleinen Fortschritt” in der Diplomatie mit Moskau. “Wenigstens ist er dieses Mal geblieben und hat zugehört”, sagte Borrell am Freitag in Neu Delhi über den russischen Außenminister Sergej Lawrow. Westliche Staaten hatten am Donnerstag bei einem Treffen der G20-Außenminister in Indien in Anwesenheit von Lawrow Russland wegen seines Angriffskrieges gegen die Ukraine kritisiert.

  Anders als bei einem Treffen der G20-Außenminister im vergangenen Jahr blieb Lawrow dabei im Raum. “Das ist ein kleiner Fortschritt, aber ein wichtiger”, sagte Borrell. “Ich denke, es ist besser als nichts.” Beim Treffen der G20-Außenminister in Bali im vergangenen Jahr hatte Lawrow noch die Sitzung aus Protest verlassen, als Kritik an Russland geäußert wurde.

  In Neu Delhi kam es am Donnerstag auch zur ersten persönlichen Begegnung zwischen Lawrow und seinem US-Kollegen Antony Blinken seit Beginn des Ukraine-Kriegs. “Beenden Sie diesen Angriffskrieg”, habe er zu Lawrow gesagt, teilte Blinken nach dem Treffen mit.

• 03/03/2023, 11:19 AM | Josef Siffert

  Belarus: Friedensnobelpreisträger zu zehn Jahren Haft verurteilt

  Dem Aktivisten werden Finanzvergehen vorgeworfen, er bezeichnet die Anschuldigungen als politisch motiviert.

• 03/03/2023, 11:17 AM | Josef Siffert

  Ukraine nicht bereit, Gebiete an Russland abzutreten

  Die Ukraine ist nach Angaben des ukrainischen Botschafters in Deutschland, Olexij Makejew, nicht bereit, Russland besetzte Gebiete zu überlassen. „Wir haben keine andere Wahl, als den Frieden zu erkämpfen“, sagt er in der ARD zu Forderungen nach Verhandlungen.

  Russlands Präsident Wladimir Putin und viele Russen wollten die Ukraine vernichten. „Wir müssen Russland dazu zwingen, in Verhandlungen zu gehen“, sagt er. Dies gehe am besten durch Waffenlieferungen an die Ukraine.

• 03/03/2023, 10:15 AM | Josef Siffert

  Deutschland will von Schweiz alte Panzer rückkaufen

  Deutschland will von der Schweiz Leopard-2-Kampfpanzer aus den 1980er Jahren zurückkaufen. Ein entsprechendes Gesuch ging an das Verteidigungsministerium in Bern, wie dessen Sprecher Renato Kalbermatten am Freitag bestätigte. Zuerst hatte die Zeitung „Blick“ darüber berichtet. Sie sollen Panzer ersetzen, die Deutschland und andere EU-Länder in die Ukraine geliefert haben. Wie viele Panzer Deutschland kaufen wolle, sagte das Schweizer Verteidigungsministerium nicht.

  Die Schweiz hat 230 Leopard-2-Panzer, von denen 134 im Dienst und 96 stillgelegt sind. Sie seien aber nicht „außer Dienst“ gestellt, wie Kalbermatten sagte. Nach Schweizer Recht kann nur außer Dienst gestelltes Material verkauft werden. Ob Material außer Dienst gestellt wird, darüber entscheidet das Parlament.

  Das Parlament tagt gerade in seiner Frühjahrssitzung. Dass eine Entscheidung kurzfristig fällt, steht nicht fest. Über Waffenlieferungen im Zusammenhang mit dem Krieg gegen die Ukraine wird zurzeit heftig diskutiert. Unter Hinweis auf die Neutralität hat die Schweiz Deutschland und anderen Ländern die Weitergabe von Schweizer Munition an die Ukraine untersagt. Ob und wie dies geändert werden soll, ist umstritten.

  „Es wäre aus Sicht der Armee grundsätzlich möglich, abzüglich des Bedarfs für die Vollausrüstung der sechs mechanisierten Bataillone, auf eine beschränkte Anzahl von Kampfpanzern zu verzichten“, hieß es vom Ministerium. Voraussetzung sei, dass das Parlament sie außer Dienst stelle.

• 03/03/2023, 08:56 AM | Josef Siffert

  Saporischschja: Weitere Tote nach Raketenangriff gefunden

  Nach einem russischen Raketentreffer auf ein Wohnhaus in der südukrainischen Stadt Saporischschja sind bis Freitagmorgen zwei weitere Tote geborgen worden. Das teilte der ukrainische Zivilschutz mit. Damit stieg die Zahl der Toten nach dem Angriff vom Donnerstag auf mindestens vier. Acht Menschen in dem mehrstöckigen Gebäude wurden verletzt. Weiterhin wurden mehrere Bewohner vermisst. Präsident Wolodymyr Selenskyj kündigte in seiner abendlichen Videoansprache vom Donnerstag Vergeltung an.

  Im Gebiet Donezk wurden nach Angaben örtlicher Behörden vom Freitagmorgen zwei Zivilisten durch russischen Beschuss getötet. Zur militärischen Lage teilte der ukrainische Generalstab mit, es gebe weiter schwere Gefechte besonders im Donbass im Osten des Landes. Im Lauf der vergangenen 24 Stunden seien 85 russische Angriffe abgewehrt worden. Diese Militärangaben konnten nicht unabhängig überprüft werden. Als Ort der Gefechte wurden weiterhin die Frontabschnitte Kupjansk, Liman, Bachmut, Awdijiwka und Wuhledar genannt.

• 03/03/2023, 07:05 AM | Josef Siffert

  USA: Weiteres Hilfspaket für Ukraine

  Die USA wollen der Ukraine offenbar ein 400 Millionen Dollar schweres Militärhilfspaket zur Verfügung stellen. Dies haben mehrere mit der Angelegenheit vertraute Person aus amerikanischen Regierungskreisen erfahren.

  Das Hilfspaket soll auch ein wichtiges Thema zwischen US-Präsident Joe Biden und dem Bundeskanzler Olaf Scholz bei ihrem Treffen am Freitag im Weißen Haus sein, so die Insider.

  Es werde erwartet, dass die Hilfe hauptsächlich gelenkte Mehrfachraketenwerfer (GMLRS) für HIMARS-Werfer, Munition für Bradley-Schützenpanzer sowie Brückenlegepanzer umfasse. Seit dem Kriegsbeginn vor einem Jahr haben die USA der Ukraine bisher Sicherheitshilfen in Höhe von rund 27,2 Milliarden Dollar zur Verfügung gestellt.

• 03/03/2023, 07:04 AM | Josef Siffert

  Ukrainischer Verteidigungsminister rechnet mit Kampfjets aus dem Westen

  Der ukrainische Verteidigungsminister Olexey Reznikov geht davon aus, dass schon bald Kampfjets aus dem Westen in die Ukraine geliefert werden. „Ich bin mir sicher, dass wir zwei bis drei unterschiedliche Arten von Kampfjets bekommen werden“, sagt er der „Bild“ einem Vorabbericht zufolge.

  Westliche Partner hätte der Ukraine signalisiert, dass sie bereit seien, mit der Ausbildung von Piloten zu beginnen. Sie verstünden, dass Kampfjets der nächste Schritt zur Stärkung des Luftverteidigungssystems seien, so der Minister. Auf die Frage, wann eine Lieferung zu erwarten sei, antwortet Reznikov, er wisse es noch nicht: „Aber ich bin zuversichtlich, dass sie kommen werden.“