Schon rund 99.000 Menschen haben eine Petition unterschrieben, die den Rücktritt von Bundespräsident Alexander Van der Bellen fordert.
“Sofortiger Rücktritt des österreichischen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen”, lautet die Petition, die mittlerweile schon fast 100.000 Unterzeichner vorweisen kann. Mario Widek aus Gumpoldskirchen rief diese ins Leben, da der Bundespräsident laut ihm “undemokratisch” handle. “Van der Bellen gibt leider der relativen Mehrheit keinen Regierungsbildungsauftrag, wie es bisher immer traditionell gepflegt wurde. Er beauftragt die ÖVP mit der Regierungsbildung und nicht die FPÖ, obwohl diese die meisten Stimmen bekommen hat”, so Widek.
Bereits nach wenigen Tagen wurde die Petition von Tausenden unterstützt. Mittlerweile – knapp drei Wochen nach Start der Petition – haben rund 99.000 Menschen unterschrieben. Unterstützungen werden noch bis April nächsten Jahres gesammelt.
Zum Vergleich: Volksbegehren müssen von mindestens 100.000 Stimmberechtigten (oder von je einem Sechstel der Stimmberechtigten dreier Bundesländer) unterschrieben werden, um im Nationalrat behandelt zu werden. Bei einem Volksbegehren wird die Identität der Unterschreibenden allerdings überprüft. Bei der Petition gegen Van der Bellen wird lediglich geprüft, ob man Zugriff auf die angegebene E-Mail-Adresse hat.
