Ungarns Regierungschef Viktor Orbán inszeniert sich zunehmend als Friedensstifter im Ukraine-Krieg.
“Man kann Frieden nicht von einem bequemen Sessel in Brüssel aus schaffen”, schrieb Orbán auf der Online-Plattform X. “Auch wenn die rotierende EU-Ratspräsidentschaft kein Mandat hat, im Namen der EU zu verhandeln, können wir uns nicht zurücklehnen und darauf warten, dass der Krieg auf wundersame Weise endet.”
“Wir werden ein wichtiges Instrument sein, um die ersten Schritte in Richtung #Frieden zu machen”, so Orbán weiter. Er postete die Worte zu einem Interview-Ausschnitt, in dem er sich zu seinem erstmaligen Besuch in Kiew seit Kriegsbeginn am Dienstag äußert und zu seinem erklärten Anliegen, sich für Frieden einzusetzen. Auf einen möglichen Moskau-Besuch, über den spekuliert wird, geht Orban nicht ein, er sagt lediglich: “Ich reise an die Orte, wo es eine Kriegsbedrohung gibt oder an denen es einen Krieg gibt, der negative Folgen für Europa und Ungarn hat.”
Putin-Freund
Orban gilt als Russland-Freund und hat oftmals Verhandlungen über Ukraine-Hilfen oder Sanktionen gegen Moskau verzögert oder zu verhindern versucht. Bei seinem Besuch in Kiew forderte er den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj dazu auf, eine Feuerpause in Erwägung zu ziehen. Derzeit gibt es keinerlei Verhandlungen zwischen Kiew und Moskau.
Ungarn hat seit Montag die regelmäßig wechselnde EU-Ratspräsidentschaft inne. Mehrere Medien hatten berichtet, dass Orban möglicherweise nach Moskau reist.
Orban war als letzter hochrangiger Vertreter eines EU-Landes auch nach Kriegsbeginn noch in Moskau. Er nahm im September 2022 an der Beerdigung des früheren sowjetischen Präsidenten Michail Gorbatschow teil. Die russische Führung hatte zu der Veranstaltung Ex-Präsident Dmitri Medwedew abgestellt.
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell ließ unterdessen in einem Statement wissen, ein möglicher Besuch Orbáns in Moskau finde “ausschließlich im Rahmen bilateraler Beziehungen zwischen Ungarn und Russland” statt. Orbán habe “kein Mandat” für die Reise erhalten. Die Position der EU gegenüber Russland sei klar, so Borrell weiter. Es gebe keine offiziellen Kontakte zu Putin.
