Karl Nehammer ließ sich vom Parteivorstand der ÖVP nach der Wahlniederlage in seinem Amt bestätigen.
Der ÖVP-Chef – der übrigens am Parteitag 2022 mit 100 % gewählt worden war – ließ sich am Dienstag nach der Wahlniederlage in seinem Amt bestätigen: Der ÖVP-Vorstand sprach Nehammer einstimmig das Vertrauen aus. Der Kanzler hat damit zumindest formell freie Hand und Rückhalt für den schwierigen Koalitionspoker.
Von einem Misstrauensvotum war ohnehin nicht auszugehen gewesen, bekundeten doch im Vorfeld zahlreiche Parteigranden, den Parteichef zu unterstützen. Darunter waren der oberösterreichische Landeshauptmann Thomas Stelzer, Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und Klubobmann August Wöginger, die beim Eintreffen in die Wiener Lichtenfelsgasse allesamt erklärten, an Nehammer festzuhalten.
“Andere am Ball”
Bei der Regierungsbildung bzw. Sondierungsgesprächen seien aber zuerst “andere am Ball”. Weiters wird in der Sitzung das Wahlergebnis besprochen und über das weitere Vorgehen beraten. Ob auch schon Verhandlungsteams für Sondierungsgespräche zusammengestellt werden, ist noch offen.
Wem Bundespräsident Alexander Van der Bellen den Regierungsauftrag erteilen werde, da waren sich viele ÖVP-Vertreter einig. Stelzer befand es genauso wie Wöginger für gut, “demokratische Usancen einzuhalten”. Sie deuteten damit an, dass die FPÖ als stimmenstärkste Kraft zunächst den Auftrag erhalten solle. Die Meinung zum blauen Parteichef Herbert Kickl sei aber unverändert, wurde betont.
Die ÖVP “ist eine Partei, die immer regieren will, der Ball liegt aber bei anderen”, meinte Stelzer. Selbiges sagte auch Mikl-Leitner. Ein “weiterwurschteln wie bisher” sei aber keine Option, sagte WKO-Chef Harald Mahrer. Der Kanzler selbst ging wie auch Listenzweite Claudia Plakolm und der Salzburger Landeshauptmann Wilfried Haslauer schweigend an den Medienvertretern vorbei. Nach Ende des Vorstandstreffens wird er um die Mittagszeit vor die Medien treten. Nicht gesehen waren beim Vordereingang in die Parteizentrale die beiden Landeshauptmänner, die demnächst eine Wahl zu schlagen haben, Christopher Drexler in der Steiermark und Markus Wallner in Vorarlberg.
