Nach dem Scheitern der blau-schwarzen Verhandlungen war ÖVP-Chef Christian Stocker am Abend in der “ZiB2” zu Gast.
Heute um 14.50 Uhr war es offiziell: Blau-Schwarz ist gescheitert. FPÖ-Chef Herbert Kickl hat bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen seinen Regierungsbildungsauftrag zurückgelegt. Am Abend war dann ÖVP-Chef Christian Stocker zu Gast in der “ZiB2”.
Im Interview mit Moderatorin Margit Laufer erklärte Stocker: “Wir hätten’s uns leicht machen können”. Nach dem Platzen der Ampel-Verhandlungen habe man allerdings “aus Verantwortung” eine “Haltungsänderung” vorgenommen. Auf die Frage, ob sich Stocker von Bundespräsident Van der Bellens Kritik, es gebe zu wenig Kompromissbereitschaft, angesprochen fühle, meinte Stocker: “Ja, natürlich fühle ich mich angesprochen”. Es sei immer gut, wenn man sich selbst reflektieren würde.
“Kann nicht nur um Posten gegangen sein”
Laut Stocker könne es – entgegen dem Vorwurf von FPÖ-Chef Herbert Kickl – “nicht nur um Posten gegangen sein”. Beweis sei das an die Öffentlichkeit durchgesickerte Verhandlungsprotokoll. “Da sind 223 Seiten Verhandlungsprotokoll am Tisch liegend”. Da könne es gar nicht nur um Posten gegangen sein.
Die ÖVP sei “weite Wege gegangen”, erklärte Stocker. “Wenn es uns um Macht gegangen wäre, warum sollten wir dann das Finanzministerium abgeben”, fragte Stocker.
Verhandlungen mit SPÖ – aber ohne Babler?
Laut Stocker brauche es jetzt eine “handlungsfähige Regierung”, die auch einen Gestaltungswillen habe und nicht nur “verwaltet”. Das Gerücht, wonach es “Parallelverhandlungen” der ÖVP mit der SPÖ gegeben habe, sei für Stocker “ein Mythos”, den er ausräumen möchte. Sollte es allerdings wieder zu neuen Verhandlungen mit der SPÖ kommen, hätte das nur ein Mandat Überhang im Nationalrat. Daher brauche es – sollte dieser Fall eintreten – auch eine Einbeziehung der anderen Parteien.
Tirols ÖVP-Chef Anton Mattle sprach sich heute für neue Verhandlungen mit SPÖ und Neos aus – allerdings ohne dem roten Parteichef Andreas Babler als Verhandlungsführer. Stocker erklärte dazu, dass man anderen Parteien nicht vorschreiben werde, wen sie in die Verhandlungen schicken. “Man kann sich Verhandlungspartner nicht aussuchen”, so Stocker.
“Scheinbar keine Regierung ohne Bankenabgabe”
Auf die Frage, ob Stocker – im Falle von neuen Verhandlungen mit der SPÖ – die “roten Linien”, die bei den letzten Verhandlungen zum Scheitern führte, aufweichen würde, meinte Stocker, dass auch die FPÖ etwa eine Bankenabgabe gefordert habe. “Scheinbar gibt’s in Österreich keine Regierung ohne Bankenabgabe”, so der ÖVP-Chef.
