Zuversicht der Partei auf Möglichkeit zum Weiterregieren in Wien.
Mit prominenter Unterstützung aus der Bundespolitik sind die Wiener NEOS am Freitagabend in den Intensiv-Wahlkampf für die Gemeinderatswahl gestartet. Das neue Selbstbewusstsein demonstrierte Parteichefin und Neo-Außenministerin Beate Meinl-Reisinger in der Ballonhalle im Arsenal mit Verweis auf die “gewaltigen” Erfolge seit Gründung der NEOS vor 13 Jahren. “Und wir werden in der nächsten Koalition in Wien wieder vertreten sein”, zeigte sie sich überzeugt.
“Mich hat auch keiner gekannt 2015”
In der Stadtregierung der Bundeshauptstadt werde man “das fortsetzen, was wir begonnen haben”. Dass die wegen des Wechsels von Landesparteichef Christoph Wiederkehr in die Bundesregierung eingesprungene Spitzenkandidatin Selma Arapović wenig bekannt sei, sei kein Hindernis, betonte Meinl-Reisinger. “Mich hat auch niemand gekannt 2015, mittlerweile kennt man mich”, so die damalige Landeschefin, auch Wiederkehr habe vor der Wahl 2020 niemand gekannt. “Das ist eine Teamleistung”, so die Parteichefin.
Rückenwind für den Wiener Wahlkampf erhofft man sich durch den Bedeutungszugewinn der Partei durch den erstmaligen Eintritt in die Bundesregierung. Dass er nun Bildungsminister sei, bedeute einen “Riesenvorteil”, sagte Wiederkehr. Denn nun könne man “Hand in Hand gehen Bund und Stadt”, um die Aufholjagd in der Bildung gemeinsam meistern. In Wien sei man in den vergangenen fünf Jahren der “Motor für Veränderung” gewesen und wolle das auch in Zukunft bleiben.
Wahlziele: Weiterregieren und Plus vor Ergebnis
Die NEOS hätten “fast alles davon umgesetzt”, was sie sich vor fünf Jahren vorgenommen hätten, meinte seine Nachfolgerin als Vizebürgermeisterin Bettina Emmerling und gab zwei Wahlziele aus: Weiterregierung und ein Plus vor dem Ergebnis. “Wir schaffen ein Plus nicht obwohl wir in einer Krise regiert haben, sondern weil wir in einer Krise regiert haben”, sagte sie.
Denn man löse Probleme, so die “Erzählung”, die auch Landesgeschäftsführer Philipp Kern den pinken Funktionären für den Wahlkampf mit auf den Weg gab. Unter dem Motto “Ganz Ehrlich” soll betont werden, dass die NEOS ihre Arbeit hartnäckig machen, ohne große Show, ohne Skandale und gleichzeitig aber Probleme – etwa in der Integration- offen ansprechen. Gegen die Grünen will man sich abgrenzen, indem man ihnen “Showpolitik” vorwirft. Der ÖVP hält man vor, dass von der “Bürgerlichkeit nicht mehr viel übrig” sei und sie mit ihrem Wahlkampf “das Geschäft der FPÖ” erledige.
Die pinke Spitzenkandidatin betonte ihre Leidenschaft für das pinke Herzensthema Bildung, als “Weg für ein selbstbestimmtes Leben”. Zudem wichtig sei die Integration in Form von Teilhabe, Vielfalt und ein gutes Zusammenleben mit einer gemeinsamen Sprache – Deutsch, so Arapović.
