Am Donnerstagabend war die NEOS-Politikerin Bettina Emmerling bei der ZiB2 zu Gast. Seit dem 7. März 2025 ist sie die Vizebürgermeisterin der Stadt Wien sowie Stadträtin für Bildung, Jugend, Integration und Transparenz in der Landesregierung und im Stadtsenat.
Sie folgte dem neuen Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung. Ihre Plakatkampagne setzt die Themen Arbeit, Deutschkenntnisse und Vielfalt in den Vordergrund. Bei der Kampagne wurde betont, dass die Pinken bisher skandalfrei geblieben sind.
“Die zeitlichen Ereignisse haben sich überschlagen”
Emmerling betonte zu Beginn, dass das Ziel der Kampagne sei, das Programm bekannt zu machen und nicht die Gesichter. Auf den Plakaten sind ihr Vorgänger Christoph Wiederkehr und Außenministerin Beate noch immer zu sehen. Sie betonte: “Es geht Gott sei Dank nicht nur darum, unsere Gesichter bekannt zu machen.”
Der erste große Themenschwerpunkt war die vorgezogene Wien-Wahl. “Die zeitlichen Ereignisse haben sich überschlagen”, sagte Emmerling. Wiederkehr und SPÖ-Bürgermeister Michael Ludwig haben gemeinsam den Wahltermin vorgezogen. “War das ein Fehler?”, fragte die ZiB2-Moderatorin Marie-Claire Zimmermann. Emmerling antwortete: “Das war sicher kein Fehler. Zur damaligen Zeit war es relativ sicher, dass wir einen Bundeskanzler Kickl gehabt hätten und eine relativ instabile Regierung.” Man wollte den Wienern einen zehnmonatigen Wahlkampf ersparen.
Würde Wiederkehr dabei haben
Bei einer späteren möglichen Koalitionsverhandlung will Emmerling gerne Wiederkehr dabei haben. “Wir werden auch die Koalitionsverhandlungen in einem Team führen”, so die NEOS-Politikerin. Sie würde auch gerne auf die Erfahrung von Wiederkehr setzen und nicht verzichten. “Das kann nur ein Gewinn sein”, sagte Emmerling dazu.
Ein weiterer Punkt war die Bildungspolitik. Für Emmerling klingt das Bildungsprogramm der Regierung sehr gut und es sei ambitioniert. Sie betonte, dass auf die Bildung nicht gespart werden darf.
Lobautunnel
Zum Schluss sprach die NEOS-Politikerin über den Lobautunnel. Für sie seien die Pläne nicht ökologisch und ökonomisch sinnvoll und sollten nochmal überprüft werden. Emmerling sagte aber auch, dass der Lobautunnel noch nicht vom Tisch sei. Derzeit liegen die Pläne sogar vor dem Europäischen Gerichtshof und werden sich höchstwahrscheinlich noch ziehen. Dazu meinte sie: “Das wird diese Regierung nicht mehr betreffen.”
