Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger war am Dienstagvormittag zu Gast bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Thema: die neue Regierung.
Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Dienstagvormittag die Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger zu einem Gespräch in der Hofburg empfangen. Diese zeigte sich vor dem Gespräch in “ausgezeichneter Stimmung” – schritt flott auf die berühmte rote Tapetentür zum Präsidentenbüro zu und nahm sogar die Klinke vor VdB in die Hand.
Jetzt seien alle miteinander in der Verantwortung, für die Zukunft des Landes zu sorgen, hatte sie zuvor gegenüber den wartenden Journalisten gesagt. Am frühen Nachmittag wird der Gesprächsreigen mit Grünen-Chef Werner Kogler beendet.
Nach den Spitzen von FPÖ, ÖVP und SPÖ sind Meinl-Reisinger und Kogler die letzten der Parteivorsitzenden, die der Bundespräsident nach der Nationalratswahl zu sich geladen hat. Nach Abschluss der Gesprächsrunde will sich Van der Bellen öffentlich zum weiteren Vorgehen äußern. Wann das genau passieren wird, ist noch offen.
Spannung über Regierungsauftrag
Mit Spannung wird erwartet, ob der Bundespräsident einen Regierungsbildungsauftrag erteilen wird. Ein offizieller Auftrag ist in der Verfassung nicht festgelegt, aber gelebte Praxis und ergeht üblicherweise an den Chef der stimmenstärksten Partei. Allerdings ist die Ausgangsposition diesmal besonders kompliziert, will doch keine der anderen Parteien mit der FPÖ unter Kickl koalieren.
Einer der beiden kleineren Parteien könnte bei der Regierungsbildung diesmal eine wichtige Rolle zukommen. Denn sollten sich ÖVP und SPÖ auf eine Koalition einigen, wird erwartet, dass sie sich zur Absicherung ihrer schmalen Mehrheit im Nationalrat – mit nur einem Mandat Überhang – einen dritten Partner ins Boot holen.
Unterdessen gab es auch informelle Gespräche am Dienstag. Nehammer und Babler wollten zu einem Vier-Augen-Gespräch zusammenkommen. Dabei handle es sich nicht um Sondierungsgespräche oder Koalitionsgespräche, wie in beiden Parteien im Vorfeld betont wurde.
