Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Montag seinen Gesprächsmarathon mit den Vorsitzenden der Parlamentsparteien fortgesetzt.
Gast in der Hofburg ist ÖVP-Obmann Karl Nehammer. Statements im Vorfeld gab es nicht, der Kanzler wird auch im Anschluss nicht mit den Medien sprechen. Eine Stellungnahme ist erst nach Abschluss der Gespräche des Bundespräsidenten geplant, also Dienstag oder Mittwoch.
Der Ablauf
Dieses Vorgehen ist aktuell offenbar modern. Auch FPÖ-Obmann Herbert Kickl hatte sich nicht direkt nach dem Gespräch mit der Van der Bellen geäußert, sondern erst am Tag danach.
Noch am heutigen Montag wird nach Nehammer der Vorsitzende der SPÖ Andreas Babler in der Präsidentschaftskanzlei erwartet. Die Unterredungen mit NEOS-Obfrau Beate Meinl-Reisinger und Grünen-Bundessprecher Werner Kogler am Dienstag bilden den Abschluss der Gesprächsrunde. Frühestens danach wird man wissen, ob Van der Bellen schon jetzt einen Auftrag zur Regierungsbildung erteilt oder Gespräche zwischen den Parteien abwartet.
Niemand will mit Kickl
Die Ausgangsposition ist diesmal besonders kompliziert, will doch keine der anderen Parteien mit der FPÖ unter Kickl koalieren. Andererseits haben ÖVP und SPÖ nur eine Stimme Überhang, was realpolitisch die Einbeziehung eines dritten Partners nötig machen würde, sollte man sich für diese Konstellation entscheiden.
